KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Rettungsschirme für Menschen
Über Nacht und ohne viel Debatte standen für die Rettung der Banken 2008 Milliarden Euro zur Verfügung. So viel Engagement und Einigkeit fordern wir von der Regierung zur deutlichen Verbesserung der sozialen Situation der in Österreich lebenden Menschen.
FAKTEN & MEINUNGEN
KPÖ wirkt: Kautionsfonds kommt auch in Linz
(21.5.2019) Ein Kautionsfonds für Linz – KPÖ-Antrag mit großer Mehrheit
im Gemeinderat angenommen
„Jetzt ist die Zeit reif für einen Kautionsfonds auch in
Linz“ freut sich KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde
Grünn: „Was Graz seit 2010 erfolgreich hat, in der Steiermark
landesweit existiert, in Salzburg in Planung ist, wird nun auch auf Initiative
der KPÖ in Linz umges...Sozialhilfe neu ist weiterer Sozialabbau
(25.4.2019) Eines der wichtigsten Vorhaben der Regierung – Sozialabbau
über die Kürzung der bedarfsorientierten Mindestsicherung – wurde nun mit
den Stimmen von ÖVP und FPÖ mehrheitlich im Parlament
beschlossen.
KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber zum Beschluss über
„Sozialhilfe neu“ im Parlament
Michael Graber
Dieser nunmehr „Sozialhilfe neu“ genannt...Ist das Pflegewesen unfinanzierbar?
(27.3.2019) Kürzlich ist der Startschuss gefallen: Die aktuelle Pflegedebatte wurde mit
einer Veranstaltung der Sozialministerin eingeläutet. Die Frau Sozialministerin
(manche meinen Unsozialministerin wäre treffender) meint ja bekanntlich, dass
Sorge und Zuwendung in den weiblichen Genen verankert sei.
Mit „PFLEGE.fit für die Zukunft“ startet nun also ein Pr...„Mindestsicherung neu“ bedeutet brutale Kürzung und Sozialabbau bei den Ärmsten
(27.3.2019) In einer Aktuellen Stunde steht im Nationalrat heute das Thema
„Mindestsicherung“ auf der Tagesordnung. FPÖ-Ministerin Beate
Hartinger-Klein will dort ihre brutalen Kürzungen auf Kosten der Ärmsten
schönreden.
Erst vor wenigen Monaten wurde die Mindestsicherung stark gekürzt. Laut FPÖ
sollen die Kürzungen „mehr Fairness“ bringen, betroffen sind je...KPÖ warnt: Richtwertmieten werden demnächst erhöht
(20.2.2019) Josef Iraschko, Mietrechtsexperte der KPÖ-Wien und Bezirksrat für Wien
ANDAS in der Leopoldstadt, warnt vor einer neuerlichen Erhöhung der
Richtwertmieten.
Anfang April (für Neuverträge)/Mai 2019 (bei bestehenden Verträgen) wird
es bei Richtwert-Mieten neuerlich zu einer Indexpassung (also Verteuerung der
Mieten) um cirka 3,5% Prozent kommen.
Zu ...Mit gutem Grund wird im Sozialbereich gestreikt!
(12.2.2019) Roman Gutsch, im Verhandlungsteam der Gewerkschaft vida, im
Gespräch
Bis Donnerstag finden Streiks im Sozialbereich statt. Zuvor wurden die
Kollektivvertragsverhandlungen im SWÖ-KV (Sozialwirtschaft Österreich)
unterbrochen, da sich die ArbeitgeberInnen weigern sich die zentralen
Forderungen der Gewerkschaft zu akzeptieren. Diese fordert neben ei...Kürzung bei Familienbeihilfe und Familienbonus? „Nein zu ArbeiterInnen zweiter Klasse!“
(28.1.2019) Seit Anfang des Jahres sind die als „Indexierung“ bezeichnete Kürzung
der Familienbeihilfe in Kraft. Die Familienbeihilfe wird nicht mehr einheitlich
ausgezahlt, sondern die Höhe ist abhängig von dem Land, in dem sich das Kind
befindet. Ein Ende letzter Woche eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren
durch die EU Kommission macht es nun absehbar, ...Messner: "Kapitalismus verkürzt auch ihr Leben"
(23.1.2019) Laut einer von der Statistik Austria ausgewerteten Studie haben Arme eine um
10 Jahre geringere Lebenserwartung als der Rest der Bevölkerung. So sind
aktuell 1,5 Millionen Menschen in Österreich von Armut oder sozialer
Ausgrenzung gefährdet. Diese haben entweder ein Einkommen unter 1.238 Euro
oder Schwierigkeiten bei der Erfüllung notwendiger Grund...