KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Rettungsschirme für Menschen
Über Nacht und ohne viel Debatte standen für die Rettung der Banken 2008 Milliarden Euro zur Verfügung. So viel Engagement und Einigkeit fordern wir von der Regierung zur deutlichen Verbesserung der sozialen Situation der in Österreich lebenden Menschen.
FAKTEN & MEINUNGEN
Privater Wohnbau soll leistbare Mieten bringen?
(28.3.2011) Und laut Hanno Csisinko, Sprecher von Wohnbaustadtrat Michael Ludwig, wird bestätigt, dass die Einsparung zwischen 70 bis 100 Millionnen Euro betragen wird.
Die helle Aufregung der in Wien traditionell stark mit der Politik verbandelten Bauwirtsc...Gemeinden geht für Pflege das Geld aus
(16.2.2011) Während die EU-Finanzminister wieder einmal über die Euro-Rettung oder (besser) über die Sicherung der Kredite beraten, die europäische Großbanken überschuldeten Mitgliedstaaten der Union in den Rachen geworfen haben, wird bekannt, dass immer mehr ös...Schwerpunkte der kommunalen Wohnungspolitik
(8.11.2010) Seit Jahren weit über dem Verbraucherpreisindex steigende Wohnkosten, Druck auf die Betriebskosten durch kommunale Tarif- und Gebührenerhöhungen, wachsende Vormerkungen von Wohnungssuchenden, zunehmend nur mehr befristete Mietverhältnisse, eine wachs...Kein Grund zum Jubeln
(30.9.2010) Erstmals seit Bestehen des Privatkonkurs-Gesetzes (1995) habe es bei den privaten Insolvenzen einen Rückgang um 0,4 Prozent auf insgesamt 6.819 Fälle gegeben, freut sich der KSV. Woher die Freude angesichts dieses lächerlichen Prozentsatzes stammt, b...Röthis (Vbg): Axel Nimtz wurde in den Umwelt, Energie, Verkehr und Verkehrssicherheitsausschuss gewählt
(18.5.2010) Am 26. April wurden in der neu gewählten Gemeindevertretung Röthis (Vorarlberg) die Ausschüsse gewählt. Der, auf der Bürgerliste kandidierende Kommunist und das jetzige Ersatzmitglied der Röthiser Gemeindevertretung, Axel Nimtz, wurde nunmehr zum Aus...Die Schlacht um den Gemeindebau ist eröffnet
(10.5.2010) Allein am 28.4.2010 gab es drei APA-Meldungen zu den Gemeindebauten und tags darauf präsentiert die FPÖ eine "Dringliche Anfrage" für die Gemeinderatssitzung, Titel: "Dringliche Anfrage zum Mietwucher". Die SPÖ überlässt aber ihre ehemaligen "Trutzbu...Die Wohnkosten runter!
(3.5.2010) Die Ursache der Spaltung ist in der Gesetzgebung der großen Koalition von 1994 zu suchen. Mit den Stimmen der SPÖ wurden die Mietzinsobergrenzen bis zur Unkenntlichkeit aufgeweicht. Der Kündigungsschutz wurde durch die Befristungsmöglichkeiten ausgeh...Doppelstrategie zur Überwindung des Lohndumping
(17.3.2010) Das ist Robert Misik zu verdanken, der auf Einladung von Andre Heller das Märchen von der sozialen Hängematte widerlegt hat. Unter anderem verweis er auf eine Untersuchung der Salzburger Arbeiterkammer, aus der hervorgeht, dass 50 Prozent der Besc...