KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Rettungsschirme für Menschen


Über Nacht und ohne viel Debatte standen für die Rettung der Banken 2008 Milliarden Euro zur Verfügung. So viel Engagement und Einigkeit fordern wir von der Regierung zur deutlichen Verbesserung der sozialen Situation der in Österreich lebenden Menschen.

FAKTEN & MEINUNGEN

Boom in Eigentumswohnungen wirkt krisenverschärfend

(20.12.2012)   Die Gefahr einer Immobilienblase, welche die seit 2008 anhaltende Krise weiter zu verschärfen droht, befürchtet die KPÖ durch die Entwicklung auf dem Immobilienmarkt. Wohl nicht zufällig hat die deutsche Bundesbank im November in ungewöhnlich scharfe...

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Das „heiße Eisen“ ELGA

(15.11.2012)   Die Speicherung und der Versand von Daten im Gesundheitssystem haben sprunghaft zugenommen. Seit 2000 wird im Auftrag der Bundesgesundheitskomission am Aufbau rechtlicher Grundlagen und technischer Hilfsmittel zur Verwendung personenbezogener Gesundh...

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Das „heiße Eisen“ ELGA: Elektronische Gesundheitsakte

(15.11.2012)   Ausgehen von Vorgaben auf europäischer Ebene wurde in Österreich zirka seit dem Jahr 2000 an rechtlichen Grundlagen und dem Aufbau tauglicher technischer Hilfsmittel zur Verwendung personenbezogener Gesundheitsdaten im Informatikbereich gearbeitet. ...

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Smart Meter, der „intelligente“ Spionage-Stromzähler

(24.5.2012)   Was ist eigentlich ein 'Smart Meter?' Dazu stellt der Kurier fest: „ gerade sechs Prozent“ wissen über dieses Thema überhaupt Bescheid. Es ist typisch für diese Art von Pressemeldung, der Bevölkerung die Schuld an ihrer Uniformiert-heit zu geben. Sp...

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EL-GewerkschafterInnen: Widerstand gegen den EU-Fiskalpakt

(15.5.2012)   Über 40 Kolleginnen und Kollegen aus 12 Ländern trafen sich am 12. Mai zum 11. Netzwerktreffen der GewerkschafterInnen in und um die Europäische Linkspartei in Wien. Im Mittelpunkt stand dabei die aktuelle Lage in Griechenland nach dem Wahlerfolg der...

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Mieten von Inflation entkoppeln, Richtwerte nicht anheben

(27.3.2012)   Die Ausplünderung der Bevölkerung nimmt zusätzlichen zu den sogenannten „Sparpaketen“ weiter zu. Eine kleine Minderheit bereichert sich auf Kosten der großen Mehrheit und auch zum Schaden der Wirtschaft mit Unterstützung des Gesetzgebers auf unakzept...

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Wohnungspolitik muss Teil der Sozialpolitik sein

(13.12.2011)   Wohnungspolitik muss Teil der Sozialpolitik sein, aus dem einfachen Grund, weil alle Menschen Raum zum Wohnen brauchen: Ob sie arm oder reich, einheimisch oder zugewandert sind, ob sie jung oder alt, benachteiligt oder privilegiert sind. Nur die wen...

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Sparen auf Kosten armer und kranker Menschen

(4.10.2011)   Die Jubelmeldung von Gesundheitsminister Alois Stöger, die Krankenkassen hätten ihr „Sparziel für 2011 um mehr als 200 Millionen Euro übertroffen“, muss zwangsläufig Argwohn hervorrufen. Zumal, da dieses „Sparziel“ nur erreicht wurde, indem es zu Lei...

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