Eine Stadt in der sozialer Wohnbau schon lange keine Zukunft hat braucht eine Alternative: Wien Anders, am Sonntag in den Gemeinderat!

Solidarität und Alltag

Von: Josef Stingl (7.10.2015)

Am Samstag zogen unter dem Motto „Flüchtlinge willkommen!“ zehntausende Menschen durch Wien – ebenso ein großartiges Zeichen der Menschlichkeit, die über hunderttausend Menschen beim anschließenden Konzert „Voices for Refugees“ am Heldplatz. Jetzt ist wieder der Alltag eingekehrt. Es gib Menschen, die den Flüchtlingen mit Solidarität, Hilfsbereitschaft und persönlichem, ehrenamtlichem Engagement begegnen und Menschen denen die Flüchtlingswelle Angst um ihre eigene Existenz verursacht.

Grenzen wir diese Menschen nicht aus, reden wir mit ihnen – wenn notwendig wanderpredige­rartig! Beispielsweise zum Thema unleistbarer Wohnraum – kein Problem gestiegener Flüchtlingsströme, sondern eines, das wir schon lange kennen. Gemeindewohnbau ist seit Langem ein Fremdwort, der Ersatz der Genossenschaf­tswohnungen orientiert sich immer mehr an marktorientierten und statt sozialen Mieten. Die Listen der Wohnungssuchenden werden bei den Gemeinden, trotz immer regressiverer Zugangsbestim­mungen, immer länger. Private Vermeiter*innen reiben sich die Hände, sie können so verlangen was sie wollen. Da Mensch aber Wohnen muss sind ihre Profite trotzdem gesichert.

Ein öffentlicher Investitionsschub ist notwendig: Eine Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus schon lange erforderlich und jetzt unausweichbar. Gleiches gilt beim Gesundheitswesen, bei der Bildung und so weiter. Der positive Nebeneffekt dabei, gesteigerte Investitionen bringen zusätzliche Arbeitsplätze, diese wieder zusätzliche Kaufkraft und das kurbelt die Gesamtwirtschaft an …

Viele haben erkannt, so kann es nicht weiter gehen – sie kehren der herrschenden Politik den Rücken. Ein „rechter Seelenfänger“ nutzt die Gunst der Stunde, er verstärkt noch das Gefühl, dass Flüchtlinge, Zuwander*innen, Arbeitslose, usw. schuld an den bescheidenen Lebensbedingungen der Bevölkerung sind. Nur, in ihren Entscheidungen sind die Freiheitlichen wie die anderen. „Der kleine Mann (die kleine Frau)“ ist ihnen schurzegal, sie stehen auf Seiten „der Reichen und Schönen“. Ihr Unterschied zu derzeitigen Herrschaft ist, dass sie den neoliberalen Wahn noch mit Nationalismen, Fremdenfeindlichke­it und Ausgrenzung verschärfen. Haben sie das „Ausländer*innen-Problem“ endgelöst – wer ist dann ihr neues Feindbild?