KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
europa
Österreich ist auf vielfältigen Ebenen abhängig von der Entwicklung auf unserem Kontinent. Wir haben aber auch gute Voraussetzungen, die wir in einbringen können. Die KPÖ ist mit anderen linken Parteien über die Mitgliedschaft in der Europäischen Linken verbunden.
FAKTEN & MEINUNGEN
Für ein Europa der Solidarität, der Offenheit und der sozialen Wohlfahrt
(12.7.2018) Gemeinsame Erklärung des Präsidenten der Partei der Europäischen Linken
(EL), Gregor Gysi; des Vorsitzenden der Kommunistischen Partei
Österreichs (KPÖ), Mirko Messner und des Vorsitzenden der slowenischen
Levica (Die Linke), Luka Mesec
Die Europäische Union steht an einem Wendepunkt, der einen wesentlichen
Einfluss auf die nachfolgenden Generatio...Österreichische Ratspräsidentschaft: Angriff auf soziale EU-Standards
(19.6.2018) Pressemitteilung von Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion
GUE/NGL im EU–Parlament
Nach dem heutigen Gespräch der Fraktionsvorsitzenden des EU-Parlaments mit
dem österreichischen Kanzler Kurz in Wien, zeigte sich Gabi
Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, bestürzt über die
Pläne des Kanzlers, Arbeitszeiten in Österreich zu verlänger...Slowenien: LINKE erringt zusätzliche Stimmen und Mandate
(4.6.2018) Das Ergebnis der sonntäglichen Parlamentswahl in Slowenien hat
der slowenischen LEVICA („Linke“) einen erfreulichen Zuwachs an Stimmen und
Mandaten gebracht. Knappe 82.000 WählerInnen oder 9,3% (2014: rund
52.000 oder knappe 6 Prozent) hatten sich für sie entschieden, und damit die
Zahl ihrer MandatarInnen von 6 auf 9 erhöht.
Damit liegt sie an fü...Gregor Gysi (EL) zum Ausgang der Wahl in Ungarn
(10.4.2018) Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Ungarn erklärt der
Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi:
Mit der erneuten Wahl von Viktor Orbán und seiner rechtsnationalen
Fidesz-Partei mit 48,5% der Stimmen und entsprechend einem eher merkwürdigen
Wahlrecht erreichte die Partei 134 Mandate in einem 199-sitzigen Parlament und
damit eine verfassungsä...Österreich und die EU
(9.2.2018) Am 20. Jänner 2018 kamen KPÖ-Mitglieder zu einem bundesweiten
Ratschlag zum Thema EU zusammen. Zur Analyse der EU hielt Walter Baier, Mitglied
des Bundesvorstands der KPÖ, das hier dokumentierte Referat.
Ich freue mich darüber, dass diese Aussprache zustande kommt. Wir sind sie
unserer 100 Jahre alten KPÖ schuldig, und angesichts einer Regierung –...Griechenland: Proteste gegen Änderungen des Streikrechts
(30.1.2018) Dass die Handlungsmöglichkeiten der Syriza-Regierung in Griechenland sehr
beschränkt sind – u.a. weil es die europäische Linke nicht schaffte eine
Solidaritätsbewegung zu initiieren, die die Erpressung durch die Troika
verhinderte – ist bekannt. Kürzlich wurde – auch von österreichischen
Medien – über Regierungsbeschlüsse zu Einschränkungen beim...Frankreich-Wahl: Gegen Neoliberalismus und Rechtsradikalismus
(25.4.2017) Über die beiden Kandidaten um das Amt des französischen
Präsidenten gibt es unter Linken keine Illusionen. Wofür die beiden stehen,
der eine für Neoliberalismus mit modernem Antlitz (Macron), die andere für
rechtsradikale, rassistische Politik, zwar nach eigenen Worten
„entdämonisiert“, aber auch ein Wolf im Schafspelz bleibt brandgefährlich
(Le Pe...Vor der Wahl in Frankreich
(21.4.2017) Ganz Europa schaut gebannt auf Frankreich. Drei Tage vor den
französischen Präsidentschaftswahlen ist der Ausgang noch völlig offen.
Viele Menschen, nicht nur politische BeobachterInnen, gehen davon aus, dass der
Ausgang dieser Wahl für die Entwicklungsrichtung der EU von größter Bedeutung
ist. Manche meinen sogar, das weitere Schicksal der EU hän...