KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
europa
Österreich ist auf vielfältigen Ebenen abhängig von der Entwicklung auf unserem Kontinent. Wir haben aber auch gute Voraussetzungen, die wir in einbringen können. Die KPÖ ist mit anderen linken Parteien über die Mitgliedschaft in der Europäischen Linken verbunden.
FAKTEN & MEINUNGEN
60 Jahre Römer-Verträge: Zur Debatte um die Zukunft der EU
(30.3.2017) Die politische Krise, die 60 Jahre nach der Unterzeichnung der
Römer Verträge Europa kennzeichnet, ist in ihrer Überlagerung äußerer und
innerer Widersprüche nicht leicht zu interpretieren. Rede von Walter Baier bei
der Veranstaltung „Ein Europa von und für die Menschen” am 23. März
in Rom.
Europas Anteil an der Weltbevölkerung und in der Weltwirt...Österreich fordert eine militärische(!) Krisenreaktionstruppe der EU
(7.3.2017) Ein neues Sicherheitssystem der EU muss Fluchtursachen bekämpfen.
Dazu müssen Maßnahmen gesetzt werden, damit die grundlegenden Bedürfnisse der
Menschen erfüllt werden können.
Aus der neuen Strategie der EU-Außen und Verteidigungsminister,
Kurswechsel für Europa, werden erste Maßnahmen publiziert:
Beschlossen wurde der Aufbau eines gemeinsamen Ko...Am 2. Parteitag von Syriza
(14.10.2016) Der 2. Parteitag von Syriza findet unter den bekannt schwierigen Bedingungen
im Land statt. So verlangt die Austeritätspolitik der EU-Institutionen zuletzt
die Privatisierung des Wassers. Aber er findet auch unter dem
deutlich anderen Vorzeichen statt, dass es der erste Kongress einer linken
Partei an der Regierung in Griechenland seit der Diktatur...Wahl in Spanien: "Reiche Eliten nicht mehr sattelfest"
(27.6.2016) „Das Wahlergebnis ist eine Blamage für die etablierten Parteien, die noch
immer am Hebel sitzen und das Land sozial ruinieren. Mit vereinten Kräften hat
die spanische Linke erneut deutlich gemacht, dass die reichen Eliten nicht mehr
sattelfest sind“, sagt Katja Kipping, die Vorsitzende der
deutschen Partei DIE LINKE. Weiters heißt es in der Pressee...Ein Sieg des Rechtspopulismus
(25.6.2016) Das Ergebnis der Abstimmung in Großbritannien ist vor dem Hintergrund einer
über dreißigjährigen Politik der Zerstörung sozialer und industrieller
Strukturen durch den Thatcherismus und dessen Fortsetzung unter konservativen
und sozialdemokratischen Regierungen zu sehen. Das zeigen die Ergebnisse in
den abgehängten Regionen und den ehemaligen Indu...Griechischer und portugiesischer Premier unterzeichnen gemeinsame Erklärung
(27.4.2016) Am 11. April traten der griechische Premier Alexis Tsipras und sein
portugiesischer Amtskollege António Costa in Athen zusammen, um die politischen
und wirtschaftlichen Herausforderungen zu diskutieren, mit denen Europa und
insbesondere Griechenland und Portugal derzeit konfrontiert sind.
Sie sprachen über die Notwendigkeit, eine progressive Front...Solidarität und Alltag
(7.10.2015) Am Samstag zogen unter dem Motto „Flüchtlinge willkommen!“ zehntausende Menschen durch Wien – ebenso ein großartiges Zeichen der Menschlichkeit, die über hunderttausend Menschen beim anschließenden Konzert „Voices for Refugees“ am Heldplatz. Jetzt is...Die Wahrheit über Griechenland, die Eurokrise und die Zukunft Europas
(19.9.2015) "Griechenland braucht endlich eine Chance auf Wachstum und nicht neue Kredite, um alte Schulden bedienen zu können." Das sagt Giorgos Chondros, Mitglied im Syriza-Zentralkomitee und "Kontaktmann" ins deutschsprachige Ausland. In seinem jetzt erschie...