KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
europa
Österreich ist auf vielfältigen Ebenen abhängig von der Entwicklung auf unserem Kontinent. Wir haben aber auch gute Voraussetzungen, die wir in einbringen können. Die KPÖ ist mit anderen linken Parteien über die Mitgliedschaft in der Europäischen Linken verbunden.
FAKTEN & MEINUNGEN
Gregor Gysi (EL) zum Ausgang der Wahl in Ungarn
(10.4.2018) Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Ungarn erklärt der
Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi:
Mit der erneuten Wahl von Viktor Orbán und seiner rechtsnationalen
Fidesz-Partei mit 48,5% der Stimmen und entsprechend einem eher merkwürdigen
Wahlrecht erreichte die Partei 134 Mandate in einem 199-sitzigen Parlament und
damit eine verfassungsä...Österreich und die EU
(9.2.2018) Am 20. Jänner 2018 kamen KPÖ-Mitglieder zu einem bundesweiten
Ratschlag zum Thema EU zusammen. Zur Analyse der EU hielt Walter Baier, Mitglied
des Bundesvorstands der KPÖ, das hier dokumentierte Referat.
Ich freue mich darüber, dass diese Aussprache zustande kommt. Wir sind sie
unserer 100 Jahre alten KPÖ schuldig, und angesichts einer Regierung –...Griechenland: Proteste gegen Änderungen des Streikrechts
(30.1.2018) Dass die Handlungsmöglichkeiten der Syriza-Regierung in Griechenland sehr
beschränkt sind – u.a. weil es die europäische Linke nicht schaffte eine
Solidaritätsbewegung zu initiieren, die die Erpressung durch die Troika
verhinderte – ist bekannt. Kürzlich wurde – auch von österreichischen
Medien – über Regierungsbeschlüsse zu Einschränkungen beim...Frankreich-Wahl: Gegen Neoliberalismus und Rechtsradikalismus
(25.4.2017) Über die beiden Kandidaten um das Amt des französischen
Präsidenten gibt es unter Linken keine Illusionen. Wofür die beiden stehen,
der eine für Neoliberalismus mit modernem Antlitz (Macron), die andere für
rechtsradikale, rassistische Politik, zwar nach eigenen Worten
„entdämonisiert“, aber auch ein Wolf im Schafspelz bleibt brandgefährlich
(Le Pe...Vor der Wahl in Frankreich
(21.4.2017) Ganz Europa schaut gebannt auf Frankreich. Drei Tage vor den
französischen Präsidentschaftswahlen ist der Ausgang noch völlig offen.
Viele Menschen, nicht nur politische BeobachterInnen, gehen davon aus, dass der
Ausgang dieser Wahl für die Entwicklungsrichtung der EU von größter Bedeutung
ist. Manche meinen sogar, das weitere Schicksal der EU hän...60 Jahre Römer-Verträge: Zur Debatte um die Zukunft der EU
(30.3.2017) Die politische Krise, die 60 Jahre nach der Unterzeichnung der
Römer Verträge Europa kennzeichnet, ist in ihrer Überlagerung äußerer und
innerer Widersprüche nicht leicht zu interpretieren. Rede von Walter Baier bei
der Veranstaltung „Ein Europa von und für die Menschen” am 23. März
in Rom.
Europas Anteil an der Weltbevölkerung und in der Weltwirt...Österreich fordert eine militärische(!) Krisenreaktionstruppe der EU
(7.3.2017) Ein neues Sicherheitssystem der EU muss Fluchtursachen bekämpfen.
Dazu müssen Maßnahmen gesetzt werden, damit die grundlegenden Bedürfnisse der
Menschen erfüllt werden können.
Aus der neuen Strategie der EU-Außen und Verteidigungsminister,
Kurswechsel für Europa, werden erste Maßnahmen publiziert:
Beschlossen wurde der Aufbau eines gemeinsamen Ko...Am 2. Parteitag von Syriza
(14.10.2016) Der 2. Parteitag von Syriza findet unter den bekannt schwierigen Bedingungen
im Land statt. So verlangt die Austeritätspolitik der EU-Institutionen zuletzt
die Privatisierung des Wassers. Aber er findet auch unter dem
deutlich anderen Vorzeichen statt, dass es der erste Kongress einer linken
Partei an der Regierung in Griechenland seit der Diktatur...