KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
europa
Österreich ist auf vielfältigen Ebenen abhängig von der Entwicklung auf unserem Kontinent. Wir haben aber auch gute Voraussetzungen, die wir in einbringen können. Die KPÖ ist mit anderen linken Parteien über die Mitgliedschaft in der Europäischen Linken verbunden.
FAKTEN & MEINUNGEN
Die Leute wollen eine Volksabstimmung
(19.10.2007) Nein der Regierung zur Volksabstimmung über einen EU-Vertrag setzt Austrittsforderung wieder auf die Tagesordnung, meint die KPÖ-Steiermark Landesvorstitzender Parteder. Die Jubelmeldungen von Politikern und Medien über den neuen EU-Vertrag halten e...EU-Vertrag - Demokratie
(17.10.2007) Die Zustimmung zu einer Volksabstimmung über den EU-Vertrag ist für die KPÖ ein Gradmesser über das Demokratieverständnis. SPÖ, ÖVP und Grüne ermöglichen mit ihrer Verweigerung erst die fremdenfeindliche Demagogie von FPÖ und BZÖ.
Ein sehr dürftige...EU-Gipfel: Attac fordert Volksabstimmung
(17.10.2007) Die europäischen Attac-Organisationen fordern Volksabstimmungen über den EU-Reformvertrag. "Ein Europa für die Menschen kann nur mit den Menschen entstehen. Eine Volksabstimmung wäre der beste "Plan D", welcher laut EU für Demokratie, Dialog und Disk...Verfassungsrang für Neoliberalismus
(13.10.2007) Europäische Gewerkschaftsjugendliche lehnen EU-Refomvertrag ab. Ein Gespräch mit Arne Brix, Mitglied von ver.di und Delegierter der Jugendausschußtagung von UNI-Europa...On the Lisbon Summit
(10.10.2007) Declaration by Francis WURTZ, GUE/NGL President:
I will not raise the subject again today of our group's overall assessment of the new draft treaty. We are opposed to it, not for nationalistic reasons, but because none of the underlying criticisms w...
(2.10.2007) Stichwort - KPÖHans Kalt(pdf)...Analyse: Sowohl Methode als auch Inhalt sind inakzeptabel
(20.8.2007) Analyse - Hintergrund zum Veränderungsvertrag der EU: Mehrere hundert Seiten mit 297 Veränderungen der bestehenden Verträge, zwölf Protokollen und mehreren Dutzenden Erklärungen, die denselben juristischen Rang genießen, wie die Verträge, das ist der...Nein zu einem minimalen Europa! Ja zu einem sozialen Europa!
(8.7.2007) Nein zu einem minimalen Europa! Ja zu einem sozialen Europa! - Beschluss des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken, Porto, 8.7.2007
1. Die Vereinbarung des Mandats für eine weitere Regierungskonferenz, die einen neuen EU-Vertrag ausarbeiten ...