KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
kommunal
Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.
FAKTEN & MEINUNGEN
Salzburg: Endspurt im Gemeinderatswahlkampf
(7.3.2014) Aktivisten aus Wien, u.a. Landessprecher Didi Zach, sind heute nach Salzburg gereist, um die dortigen KPÖ-AktivistInnen im Endspurt des Gemeinderatswahlkampfs zu unterstützen. Zuvor waren bereits die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr und Franz Stephan ...KPÖ gegen Liberalisierung der Daseinsvorsorge
(14.3.2013) Bereits mehr als eine Million Unterstützungserklärungen für die noch bis September 2013 laufende und auch von der KPÖ unterstützte Europäische Bürgerinitiative Right2water zum Schutz der Wasserversorgung sind ein klares Signal dafür, dass die ...Kommunalkredit muss in öffentlicher Hand bleiben
(18.2.2013) "Die Kommunalkredit-Bank spielt eine wichtige Rolle bei der Finanzierung der österreichischen Gemeinden. Sie muss deshalb in öffentlicher Hand bleiben", fordert Elke Kahr, Grazer Stadträtin der KPÖ und wendet sich daher entschieden gegen einen Verk...Ein positives Signal für Kärnten/Koroka
(11.2.2013) Die Allianz Soziales Kärnten/Aliansa Socialna Koroka hat also die Kandidatur in allen vier Kärntner Wahlkreisen eingereicht. Ich bin nicht nur glücklich darüber, sondern auch froh, mit auf der KandidatInnenliste der Allianz zu st...Drohende Misere um Fremdwährungskredite
(6.2.2013) Nach einem Tiefststand von 1,04 Franken pro Euro im August 2011 wurde die Schweizer Währung bei 1,20 dirigistisch stabilisiert und dürfte sich längerfristig bei diesem Wert einpendeln. Da Fremdwährungskredite aber endfällig bei einem Kurs zwischen 1,...EU-Wasserrichtlinie als Einstiegsdroge für Privatisierung
(25.1.2013) Nichts anderes als eine Einstiegsdroge zur Privatisierung der Wasserversorgung stellt nach Meinung der KPÖ die Richtlinie der EU-Kommission dar, die jetzt vom zuständigen Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz mit 28 gegen zehn Stimmen bei z...Finanzielle Aushungerung führte zu Spekulationen
(19.12.2012) Als Tanz um das Goldene Kalb interpretiert KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner die mit dem Salzburger Finanzskandal ausgelösten Beteuerungen der Regierungsparteien die Spekulation mit Steuergeldern zu unterbinden, sich gleichzeitig aber die Hintertür...Klare Absage der KPÖ für EU-Wasserrichtlinie
(12.12.2012) Die Aufforderung des EU-Abgeordneten Othmar Karas (ÖVP), Bundeskanzler Werner Faymann sollte den Wiener Bürgermeister Michael Häupl und den SPÖ-Europaabgeordneten Josef Weidenholzer einen Ordnungsruf in der Causa Wasserliberalisierung erteilen, zei...