KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

migrationspolitik

Ungleichheit wird täglich neu hergestellt. Das vergiftet das Leben für uns alle. Dieses Land kann menschliche Lebensräume für alle, die sich hier aufhalten schaffen. Dafür braucht es sozialen Wohnbau, gleiche Bildung für alle, ein gutes Gesundheitssystem ohne Zugangshürden, soziale Sicherung ohne Bedarfsprüfung, …

POSITIONEN

Geht's den Flüchtlingen gut, geht es allen gut

(18.3.2016)   Als im letzten Sommer die aktuelle Flüchtlingskrise, oder vielleicht besser Vertreibungs- und Aufnahmekrise, unübersehbar wurde, war schon abzusehen: Krankgesparte Systeme können hier weniger ausrichten als gemeinwohl-ökonomisch potentere. Als ein Beispiel hierfür kann wohl die Bahn angeführt werden, die in öffentlicher Hand versus die privatisiert...

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Weil der Mensch ein Mensch ist

(25.1.2016)   Viele Mitglieder und FreundInnen der KPÖ haben sich in den letzten Wochen und Monaten aktiv in der Solidaritätsarbeit mit Flüchtlingen engagiert und engagieren sich nach wie vor. Während vor allem die Wiener SPÖ in ihrem Gemeinderatswah­lkampf auf die breite Stimmung der Hilfsbereitschaft gesetzt hat, um WählerInnen zu gewinnen, hat sie sich beim A...

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Was tun wir jetzt mit dem Gerede vom Migrationshintergrund?

(13.10.2012)   Der Wiener "Integrations- und Diversitätsmonitor" und Stadträtin Frauenberger rechnen vor: In Wien lebten 2011 1.714.142 Menschen (Illegalisierte nicht einberechnet), davon haben 21 Prozent eine andere Staatsbürgerschaft, sind 31 Prozent im Ausland g...

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FremdenUNrechtspaket: Empörung und Umdenken ist notwendig

(29.4.2011)   Minimalen Verbesserungen stehen drastische Einschränkungen und Verschlechterungen entgegen. Aufruf zum Widerstand. Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ, fordert anlässlich des heute im Parlament zum Beschluss vorliegenden FremdenUNrechtspakets ein...

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Gegen die Festung Europa! – Des Ponts pas des Mures*.

(19.5.2009)   Ceuta und Melilla, zwei europäische Städte auf afrikanischem Boden, spanische Exklaven in Marokko. Hier verlaufen Teile der Mauern und Zäune der EU zur militarisierten Abschottung gegen Flüchtlinge, EinwanderInnen, Menschen aus dem Rest der Welt. Die...

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Melina Klaus: § 115 des Fremdenpolizeigesetzes widerspricht der Menschenrechtskonvention

(16.10.2006)   KPÖ-PD (Wien) - Die Bundessprecher der KPÖ, Mag. Melina Klaus und Dr. Mirko Messner, haben einen Internetappell (siehe http://gegenabschiebung.wordpress.com/) unterschrieben, in welchem Menschen bekennen, dass Sie illegalisierten Flüchtlingen helfen ...

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Rassismus hat viele Gesichter.

(15.8.2003)   Zum Tod von Cheibane Wague Mal richtet er sich gegen jüdische Menschen, mal gegen Roma - seit einigen Jahren ist es besonders modern gegen Muslime zu hetzen. Immer schon populär, quasi ein rassistischer Dauerbrenner, ist der grenzenlose Hass gegen a...

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