KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Parteitage

Antrag Nr. 2 – Debatte über Grundeinkommen

(28.2.2011)   Antragsteller: KPÖ-Landstraße ?Abstimmung: Mehrheit pro, 5 kontra, 3 Enthaltungen Die KPÖ soll in diesem Jahr die Debatte zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen intensivieren und strukturieren. Es sind Wege und Formen zu entwickeln, dass die ge...

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Antrag Nr. 1 – Beitragsmarken

(28.2.2011)   Antragsteller: KPÖ-Bezirksorganisation Margareten, Wien? ?Abstimmung: Mehrheit pro, 1 kontra, 5 Enthaltungen Der 35. Parteitag der KPÖ möge beschließen, dass die Mitgliedsbeitragsmarken für VollzahlerInnen und ermäßigte ZahlerInnen in den Parteia...

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Resolution Nr. 18 – Gegen Antikommunismus

(28.2.2011)   Antragsteller: Arbeitskreis Internationale Politik Abstimmung: einstimmig pro In Fortsetzung früherer Bestrebungen versucht die Regierung der Tschechischen Republik weiterhin die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSCM) zu kriminalisieren...

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Resolution Nr. 17 – Für eine Politik der globalen Solidarität!

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 3 gegen, 4 Enthaltungen Die KPÖ erklärt ihre Solidarität mit den vitalen Demokratie- und Sozial-Bewegungen, die in diesen Tagen in Tunesien, Ägypten, Algerien, dem Jemen, Marokko oder Libyen...

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Resolution Nr. 16 – Zur minderheitenpolitischen Situation in Kärnten

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 2 Enthaltungen Die KPÖ lehnt den aktuellen parteipolitischen Handel mit den Minderheitenrechten in Kärnten ab; jegliches ortsbezogene Prozentgefeilsche widerspricht den klaren Minderheiten S...

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Resolution Nr. 15 – Von den Stärken der Frauen lernen

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 2 kontra, 5 Enthaltungen Der Familie und darin den Frauen wird vieles angeheftet, an dem sich eine solidarische Gesellschaft orientieren könnte: Sorge um ihre Mitglieder, ihr Wohlsein, Wahrn...

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Resolution Nr. 14 – Radikales Umdenken in der Verkehrspolitik: Freifahrt und Ausbau des öffentlichen Verkehrs

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro Zuweisung an Buvo, 1 kontra, 7 Enthaltungen Die sozialen Missstände und die globale Klimasituation gleichermaßen, machen ein radikales Umdenken in der Verkehrspolitik notwendig. Mobilität ist...

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Resolution Nr. 13 – Umverteilung gehört auf die Tagesordnung

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 1 Enthaltung Die Verteilung des Volkseinkommens ist eine Schlüsselfrage für den Anspruch auf soziale Gerechtigkeit, für gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine solidarische Gesellschaft. A...

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