35. Parteitag der KPÖ
Das Haus der Begegnung in Wien Favoriten-Hansonzentrum war der Ort
des 35. ordentlichen Parteitages der KPÖ am 26./27. Februar
2011.
Im Mittelpunkt stand die Debatte um die Vorstellungen der KPÖ über eine zu
erringende, solidarische Gesellschaft. Ausserdem die Frage, wie sie sich gegen
die sozialen und politischen Missstände in unserem Land und in Europa besser
aufstellen und mobilisieren kann. Denn während die Ägyptern für ihren Kampf
um Menschenrechte allseits ermuntert werden, werden diese bei uns gleichzeitig
frech abgebaut und eingeschränkt.
Zur Diskussion und inhaltlichen Vorbereitung beschäftigte sich die KPÖ mit
dem Begriff einer solidarischen Gesellschaft: „Die Fragen der
Begrifflichkeiten, Utopien, unsere Forderungen an ein solidarisches Arbeiten,
Wirtschaften, Zusammenleben haben das Potenzial unsere Politik und unsere
Angebote an zu gewinnende MitkämpferInnen und BündnispartnerInnen zu
schärfen.“ Leitantrag
„Für eine solidarische Gesellschaft“
Im folgenden eine knappe Dokumentation in Form der politischen Referate,
der Grußworte der internationalen Gäste am Parteitag, der Anträge und
Resolutionen. Weiters Diskussionsbeiträge aus dem Vorlauf und Literaturhinweise
zum Thema solidarische Gesellschaft.
(28.2.2011) Antragsteller: Slezak/Hönigsberger (KPÖ-Wien 12)?
?Abstimmung: Mehrheit pro für Zuweisung an Buvo, 12 kontra, 17 Enthaltungen; Änderungsantrag Kepplinger zurückgezogen
Wir sind der Ansicht, dass die notwendigen Kontaktbesprechungen mit der steiri...
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(28.2.2011) Antragsteller: KPÖ-Wien 2
?Abstimmung: Mehrheit pro, 6 kontra, 10 Enthaltungen
In der Diskussion zum Beschluss-Entwurf Betriebssystem wechseln. Sich für eine solidarische Gesellschaft in Bewegung setzen zum 35. Parteitag fiel uns folgende Passa...
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(28.2.2011) Antragsteller: KPÖ-Wien 2
?Abstimmung: zurückgezogen zugunsten Antrag 2
In der Diskussion über den Beschluss-Entwurf Betriebssystem wechseln. Sich für eine solidarische Gesellschaft in Bewegung setzen wurde in der BO KPÖ-Leopoldstadt angemerkt,...
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(28.2.2011) Antragsteller: ARGE GenossInnen
?Abstimmung: Mehrheit pro, 9 Enthaltungen
Der Parteitag beauftragt den neuen Bundesvorstand künftig dafür Sorge zu tragen, dass auf allen relevanten Foren im Internet, insbesondere in sogenannten Sozialen Netzwerke...
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(28.2.2011) Antragsteller: KPÖ-Wien 22
?Abstimmung: Mehrheit pro, 1 kontra, 8 Enthaltungen
Seit Jahren gibt es in der Partei keine Struktur mehr, die sich mit Belangen von Krieg und Frieden in der Welt, in Europa und in Österreich befasst. In offiziellen P...
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(28.2.2011) Antragsteller: KPÖ-Landstraße
?Abstimmung: Mehrheit pro, 5 kontra, 3 Enthaltungen
Die KPÖ soll in diesem Jahr die Debatte zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen intensivieren und strukturieren. Es sind Wege und Formen zu entwickeln, dass die ge...
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(28.2.2011) Antragsteller: KPÖ-Bezirksorganisation Margareten, Wien?
?Abstimmung: Mehrheit pro, 1 kontra, 5 Enthaltungen
Der 35. Parteitag der KPÖ möge beschließen, dass die Mitgliedsbeitragsmarken für VollzahlerInnen und ermäßigte ZahlerInnen in den Parteia...
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(28.2.2011) Antragsteller: Arbeitskreis Internationale Politik
Abstimmung: einstimmig pro
In Fortsetzung früherer Bestrebungen versucht die Regierung der Tschechischen Republik weiterhin die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSCM) zu kriminalisieren...
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