KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Frieden
Frieden, zumindest in der Form von Abwesenheit von Krieg und Terror, ist die Grundvoraussetzung für Leben und Entwicklung. Österreich hat mit der immerwährenden Neutralität ein gutes Instrument zur Hand Frieden schaffen zu helfen. Wenn die herrschenden Politiker_innen diese als einen Auftrag, aktiv dafür zu arbeiten begreift.
FAKTEN & MEINUNGEN
Heute vor 30 Jahren: 100.000 in Wien für eine atomwaffenfreie Welt
(22.10.2013) Schon am 15. Mai 1982 waren es 70.000 und am 22. Oktober forderte die bis dahin größte Demonstration in der Geschichte der 2. Republik: Entrüstet euch! Keine neuen Atomraketen! Für ein atomwaffenfreies Europa!
Vorerst konnte die Stationierung n...Stellungnahme zur drohenden Syrien-Intervention
(29.8.2013) Einen sofortigen Stopp der Kriegsvorbereitungen zur Intervention in Syrien fordert der Bundessprecher der KPÖ, Mirko Messner. Die derzeitige Situation erinnere stark an die Tage vor dem Irak-Krieg, als unter dem Vorwand der Suche und Vernichtung von ...Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich, wie die Wolke den Regen
(6.8.2013) Vor genau 100 Jahren haben Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und andere darum gekämpft, dass sich die deutsche Sozialdemokratie nicht in die Kriegspläne der Regierung hineinziehen ließ. Zum Ausbruch des 1. Weltkrieges 1914 zeichnete ihre Partei aber di...Hiroshima-Gedenktag: Für Abrüstung streiten
(5.8.2013) Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Der KPÖ ist es jedes Jahr ein wichtiges Anliegen anlässlich der schon traditionellen Aktion zum Hiroshima-Jahrestag eine Grußbotschaft an die Hiroshima-Gruppe und die Wiener Friedensbewegung zu richten.
Die beiden j...260 Österreichische Panzer für Portugal
(20.7.2013) Als beide Rüstungsdeals über die Bühne gingen, gab es in Portugal quasi keine Regierung und kein gewähltes amtierendes Parlament. In beiden Fällen waren die Freunde des damaligen Chefs der Sozialdemokratischen Partei Portugal PSD an den Schalthebeln ...50 Jahre "Informationsaustausch" Österreich NATO
(18.7.2013) Am 13.7. titelte "Die Presse" im Aufmacher auf Seite 1: "NSA hat Vertrag mit Wien". Und als Neuigkeit wird verlautbart: "Die National Security Agency (also der militärische US Nachrichtendienst, Anm.) schloss im Kalten Krieg eine Vereinbarung mit dem...Arktische Tiger und großdeutsche Steinböcke
(15.7.2013) Wer gehofft hatte, dass das klare Votum für die Wehrpflicht bei der Volksbefragung am 20. Jänner 2013 ein Auftrag für eine der 1955 verkündeten immerwährenden Neutralität Österreichs verpflichtete Politik war, hat sich gründlich getäuscht. Daran hat ...keine konventionelle militärische Bedrohung gegeben
(3.7.2013) Unter den Materien, die noch in der letzten Sitzung des Parlaments behandelt werden, ist auch die sogenannte Sicherheitsdoktin, also die in Gesetz gegossene offizielle Auffassung über die Sicherheitlage Österreichs.
Im Kern hält sie fest, dass eine...