KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Frieden
Frieden, zumindest in der Form von Abwesenheit von Krieg und Terror, ist die Grundvoraussetzung für Leben und Entwicklung. Österreich hat mit der immerwährenden Neutralität ein gutes Instrument zur Hand Frieden schaffen zu helfen. Wenn die herrschenden Politiker_innen diese als einen Auftrag, aktiv dafür zu arbeiten begreift.
FAKTEN & MEINUNGEN
Friedenspolitik statt Aufrüstung
(21.4.2013) Nach der Bundesheer-Volksbefragung geht das Aufrüsten munter weiter. Wie in der Zeitung "Heute" angekündigt, sollen heuer 18 neue Drohnen angeschafft werden. Die Kosten dafür betragen (inklusive Ausbildung des Personals) rund 3,9 Millionen Euro. Zwis...Es bleibt dabei: das Bundesheer gehört ersatzlos abgeschafft
(21.1.2013) Eindeutiger als erwartet war das Ergebnis der Volksbefragung vom 20. Jänner zum Thema Wehrpflicht versus Berufsheer. Fast 60 Prozent der Teilnehmenden bei einer Wahlbeteiligung von fast 50 Prozent votierten für die Wehrpflicht und damit die Beibe...Abseits vom Verfassungsolymp
(17.1.2013) Die Wehrpflicht männlicher Staatsbürger ist derzeit im Artikel 9a Absatz 3 der österreichischen Bundesverfassung (B-VG) verankert, ebenso wie der Gleichheitssatz in Artikel 7 B-VGund Artikel 14 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Nach dem St...Kritik an der Volksbefragung zum Bundesheer
(16.1.2013) Ich will mit diem Kommentar vor allem meine grundsätzliche Kritik an der dubiosen wahlk(r)ampffördernden "Volksbefragung über Wehrpflicht oder Berufsheer" und am taktischen Schreiben von Kreuzeln für eines dieser militärischen Übel ausdrücken. Damit ...Grünes Plädoyer für Berufsarmee spricht für sich
(14.1.2013) Als "bedauerlich" kritisierte die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig Aussagen von Bundespräsident Fischer, der im Ö1-Mittagsjournal einmal mehr sein Eintreten für die allgemeine Wehrpflicht bekundete.
Mit der Wehrpflicht werde so Glawischnig ...Ein Scheingefecht, aber dafür heftig!
(14.1.2013) Mit zunehmender Heftigkeit wird von den Regierungsparteien die Auseinandersetzung über die Volksbefragung am 20. Jänner geführt. Ein Scheingefecht, geht es doch in Wahrheit nicht um Wehrpflicht kontra Berufsarmee, sondern eigentlich nur um eine Beruf...Volksbefragung zum Bundesheer
(12.1.2013) Am 20.1. findet die Volksbefragung über die Zukunft des Bundesheeres statt. Den großkoalitionären Machtspielen fiel aber die wichtigste Frage zur Zukunft des Bundesheeres zum Opfer: Brauchen wir überhaupt ein Militär? Der Volksbefragungsfarce kann a...Gleichberechtigt kriegstauglich?
(9.1.2013) Als Alice Schwarzer Ende des vergangenen Jahrhunderts den Frauendienst in der deutschen Bundeswehr als Chancengleichheit pries, bekam sie zu Recht einen Aufschrei von Feministinnen und friedensengagierten Frauen als Antwort. Drei Jahrzehnte später ve...