KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Frieden
Frieden, zumindest in der Form von Abwesenheit von Krieg und Terror, ist die Grundvoraussetzung für Leben und Entwicklung. Österreich hat mit der immerwährenden Neutralität ein gutes Instrument zur Hand Frieden schaffen zu helfen. Wenn die herrschenden Politiker_innen diese als einen Auftrag, aktiv dafür zu arbeiten begreift.
FAKTEN & MEINUNGEN
Kritik an der Volksbefragung zum Bundesheer
(16.1.2013) Ich will mit diem Kommentar vor allem meine grundsätzliche Kritik an der dubiosen wahlk(r)ampffördernden "Volksbefragung über Wehrpflicht oder Berufsheer" und am taktischen Schreiben von Kreuzeln für eines dieser militärischen Übel ausdrücken. Damit ...Grünes Plädoyer für Berufsarmee spricht für sich
(14.1.2013) Als "bedauerlich" kritisierte die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig Aussagen von Bundespräsident Fischer, der im Ö1-Mittagsjournal einmal mehr sein Eintreten für die allgemeine Wehrpflicht bekundete.
Mit der Wehrpflicht werde so Glawischnig ...Ein Scheingefecht, aber dafür heftig!
(14.1.2013) Mit zunehmender Heftigkeit wird von den Regierungsparteien die Auseinandersetzung über die Volksbefragung am 20. Jänner geführt. Ein Scheingefecht, geht es doch in Wahrheit nicht um Wehrpflicht kontra Berufsarmee, sondern eigentlich nur um eine Beruf...Volksbefragung zum Bundesheer
(12.1.2013) Am 20.1. findet die Volksbefragung über die Zukunft des Bundesheeres statt. Den großkoalitionären Machtspielen fiel aber die wichtigste Frage zur Zukunft des Bundesheeres zum Opfer: Brauchen wir überhaupt ein Militär? Der Volksbefragungsfarce kann a...Gleichberechtigt kriegstauglich?
(9.1.2013) Als Alice Schwarzer Ende des vergangenen Jahrhunderts den Frauendienst in der deutschen Bundeswehr als Chancengleichheit pries, bekam sie zu Recht einen Aufschrei von Feministinnen und friedensengagierten Frauen als Antwort. Drei Jahrzehnte später ve...Behauptungen zum Bundesheer
(9.1.2013) >>> Ein Berufsheer ist leichter in die EU-Militärstrategie zu integrieren und daher abzulehnen:
Richtig, weil ein reines Berufsheer besser als eine Armee mit Wehrpflicht in die neutralitätswidrige Strategie einer Euro-Armee passt und 21 der 27 EU-Lä...Kritik an parteitaktischer Instrumentalisierung der Volksbefragung
(9.1.2013) Den Missbrauch der Volksbefragung zum Bundesheer am 20. Jänner 2013 für parteitaktische Zwecke der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP bestätigt hat nach Meinung von KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner das ORF-Bürgerforum am 8. Jänner.
Nicht nur, dass Bund...Die sicherste Variante: Das Bundesheer abschaffen!
(21.11.2012) 2010 hat der Wiener Bürgermeister Häupl (SPÖ) die Abschaffung der Wehrpflicht zum Wahlkampfthema gemacht. 2012 hat die Bundesregierung auf Zuruf des nö Landeshauptmannes Erwin Pröll (ÖVP) für 20. Jänner 2013 eine Volksbefragung darüber ansetzt.
Die ...