KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Frieden
Frieden, zumindest in der Form von Abwesenheit von Krieg und Terror, ist die Grundvoraussetzung für Leben und Entwicklung. Österreich hat mit der immerwährenden Neutralität ein gutes Instrument zur Hand Frieden schaffen zu helfen. Wenn die herrschenden Politiker_innen diese als einen Auftrag, aktiv dafür zu arbeiten begreift.
FAKTEN & MEINUNGEN
Hiroshima-Gedenktag: Für Abrüstung streiten
(5.8.2013) Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Der KPÖ ist es jedes Jahr ein wichtiges Anliegen anlässlich der schon traditionellen Aktion zum Hiroshima-Jahrestag eine Grußbotschaft an die Hiroshima-Gruppe und die Wiener Friedensbewegung zu richten.
Die beiden j...260 Österreichische Panzer für Portugal
(20.7.2013) Als beide Rüstungsdeals über die Bühne gingen, gab es in Portugal quasi keine Regierung und kein gewähltes amtierendes Parlament. In beiden Fällen waren die Freunde des damaligen Chefs der Sozialdemokratischen Partei Portugal PSD an den Schalthebeln ...50 Jahre "Informationsaustausch" Österreich NATO
(18.7.2013) Am 13.7. titelte "Die Presse" im Aufmacher auf Seite 1: "NSA hat Vertrag mit Wien". Und als Neuigkeit wird verlautbart: "Die National Security Agency (also der militärische US Nachrichtendienst, Anm.) schloss im Kalten Krieg eine Vereinbarung mit dem...Arktische Tiger und großdeutsche Steinböcke
(15.7.2013) Wer gehofft hatte, dass das klare Votum für die Wehrpflicht bei der Volksbefragung am 20. Jänner 2013 ein Auftrag für eine der 1955 verkündeten immerwährenden Neutralität Österreichs verpflichtete Politik war, hat sich gründlich getäuscht. Daran hat ...keine konventionelle militärische Bedrohung gegeben
(3.7.2013) Unter den Materien, die noch in der letzten Sitzung des Parlaments behandelt werden, ist auch die sogenannte Sicherheitsdoktin, also die in Gesetz gegossene offizielle Auffassung über die Sicherheitlage Österreichs.
Im Kern hält sie fest, dass eine...Friedenspolitik statt Aufrüstung
(21.4.2013) Nach der Bundesheer-Volksbefragung geht das Aufrüsten munter weiter. Wie in der Zeitung "Heute" angekündigt, sollen heuer 18 neue Drohnen angeschafft werden. Die Kosten dafür betragen (inklusive Ausbildung des Personals) rund 3,9 Millionen Euro. Zwis...Es bleibt dabei: das Bundesheer gehört ersatzlos abgeschafft
(21.1.2013) Eindeutiger als erwartet war das Ergebnis der Volksbefragung vom 20. Jänner zum Thema Wehrpflicht versus Berufsheer. Fast 60 Prozent der Teilnehmenden bei einer Wahlbeteiligung von fast 50 Prozent votierten für die Wehrpflicht und damit die Beibe...Abseits vom Verfassungsolymp
(17.1.2013) Die Wehrpflicht männlicher Staatsbürger ist derzeit im Artikel 9a Absatz 3 der österreichischen Bundesverfassung (B-VG) verankert, ebenso wie der Gleichheitssatz in Artikel 7 B-VGund Artikel 14 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Nach dem St...