KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
europa
Österreich ist auf vielfältigen Ebenen abhängig von der Entwicklung auf unserem Kontinent. Wir haben aber auch gute Voraussetzungen, die wir in einbringen können. Die KPÖ ist mit anderen linken Parteien über die Mitgliedschaft in der Europäischen Linken verbunden.
FAKTEN & MEINUNGEN
EU-Vertrag ist an Irland gescheitert
(13.6.2008) Der EU-Reformvertrag ist bei der Volksabstimmung in Irland durchgefallen. Nach offizieller Auszählung von mehr als der Hälfte der Wahlbezirke lagen die Reformgegner mit 53,5 Prozent zu 46,5 Prozent deutlich vorn, wie der staatliche Rundfunksender RTE...
(10.6.2008) ...Irland ist jetzt die Hoffnung Europas
(7.6.2008) Die Hoffnung des fortschrittlichen Europa liegt jetzt auf Irland, darf doch in diesem Land als einzigem der 27 EU-Mitgliedsländer das Volk über den EU-Vertrag entscheiden, weil dies die irische Verfassung verlangt, meint KPÖ-Bundessprecher Mirko Me...Sinn Fein believes that a better deal is possible.
(27.5.2008) McDonald challenges Cowan to justify loss of power and influence. Sinn Fein Dublin MEP - Mary Lou McDonald will today challenge Brian Cowan at the National Forum on Europe on how the loss of power and influence in the EU is good for Ireland. The Dubl...Entscheidet sich am Referendum in Irland der Verfassungsvertrag?
(26.5.2008) Irland ist das einzige Land der EU, in dem die Bevölkerung über den EU-Verfassungsvertrag abstimmen "darf". Die Internetplattform "irish friends vote NO for me" gibt den EU-BürgerInnen aller Mitgliedsstaaten die Möglichkeit, die Irinnen und Iren per ...Irish friends, vote "No" for me!
(13.5.2008) Als einziges EU-Land wird die Bevölkerung in Irland am 12. Juni über den EU-Verfassungsvertrag abstimmen. Eine online-Initiative gibt den Menschen in den anderen EU-Staaten jetzt die Möglichkeit, die Iren/Irinnen zum "Nein in meinem Namen" aufzurufen...Offener Brief an MEP Hannes Swoboda
(28.4.2008) Sehr geehrter Herr Dr. Swoboda, eben hat mich die folgende Meldung von Markus Stradner, dem Pressesprecher der SP-Fraktion im EP erreicht: "Es muss Aufgabe des neuen Europas sein, soziale mit wirtschaftlichen Rechten gleich zu stellen. ... Nicht einm...Auszug aus den Problembereichen des EU-Reform-Vertrags
(22.4.2008) Im EU-Reform-Vertrag, der von SPÖ, ÖVP und Grünen am 9. April im Parlament beschlossen wurde, ist der absolute Vorrang für die Deregulierung der Märkte hinter dem Begriff Binnenmarkt versteckt und das Wettbewerbs- und Privatisierungsdogma in einem ...