KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
europa
Österreich ist auf vielfältigen Ebenen abhängig von der Entwicklung auf unserem Kontinent. Wir haben aber auch gute Voraussetzungen, die wir in einbringen können. Die KPÖ ist mit anderen linken Parteien über die Mitgliedschaft in der Europäischen Linken verbunden.
FAKTEN & MEINUNGEN
Bestimmt jetzt die Krone die Politik?
(27.6.2008) Als unappetitliche Gemengelage von Kronenzeitung und SPÖ-Spitze mit fremdenfeindlichen Anti-EU-Gruppen wie FPÖ und Rettet Österreich mit Beifall von Hans-Peter Martin sieht die KPÖ den Schwenk von Gusenbauer und Faymann für Volksabstimmungen über...Attac fordert sozialen Neustart der Europäischen Union
(24.6.2008) Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert einen sozialen Neustart der Europäischen Union. "Nach drei gescheiterten Referenden müssen sich die Regierungen wieder der demokratischen Realität in Europa annähern. Das neoliberale Projekt, das ei...EU-Europa als Projekt des Widerstands
(21.6.2008) Angeblich sind es immer nationale Aspekte, die Referenden in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zum Thema einer weiteren Integration straucheln lassen. Das ist allerdings ein Argument des Fuchses, dem die Trauben zu hoch hängen. Tatsächlich zeig...Die Angst der europäischen Eliten vor den verängstigten Europäern
(18.6.2008) Die Motive der gut 800.000 Iren, die Nein zum EU-Reformvertrag gesagt haben, sind vielfältig und mögen vielfach irrational erscheinen, sie lassen sich jedoch nahezu alle auf Ängste zurückführen, dass Irland durch den Lissabon-Vertrag nur verlieren kö...... Erpressung ... das bindende Glied der EU?
(18.6.2008) Plan B, Berlin/Dublin -- Mit einer systematisch aufgebauten Drohkulisse wollen Berliner Europapolitiker eine Wiederholung des irischen Referendums zum Vertrag von Lissabon erzwingen. Wie aus Interviews und Analysen nach dem "No" vom vergangenen Freit...Da bleibt kein Auge trocken.
(18.6.2008) In seinem Beitrag EU-Krise: Schade drum, aber Irland muss gehen zeigt der ehemalige Aussenminister Dänemarks, Uffe Ellemann-Jensen, welche Werkzeuge einem Berufspolitiker zur Verfügung stehen, wenn die Repräsentierten nicht tun, was ihnen die Reprä...Schafft zwei, drei, viele Irlands!
(14.6.2008) Alles war so schweinchenschlau eingefädelt: Den alten neoliberalen Verfassungsvertrag wollte man ein wenig entschlacken und unter neuem Titel wieder auf den Weg bringen; ein bisschen PR vieleicht, ein wenig Kommunikation mit den BürgerInnen, die anso...Erste ausgezählte Bezirke deuten auf "Nein" in Irland
(13.6.2008) Wie der orf meldet, deuten erste Auszählungsergebnisse bei der Volksabstimmung in Irland auf ein sogar klares "Nein" zum EU-Verfassungsvertrag hin. Die geringe Wahlbeteiligung deutet ebenfalls eher auf einen negativen Ausgang des Referendums. Der öff...