KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
europa
Österreich ist auf vielfältigen Ebenen abhängig von der Entwicklung auf unserem Kontinent. Wir haben aber auch gute Voraussetzungen, die wir in einbringen können. Die KPÖ ist mit anderen linken Parteien über die Mitgliedschaft in der Europäischen Linken verbunden.
FAKTEN & MEINUNGEN
Offener Brief an alle Bundesratsabgeordnete
(17.4.2008) Für eine Volksabstimmung über den neuen EU-Vertrag: Sehr geehrte Frau BR-Abgeordnete, sehr geehrter Herr BR-Abgeordneter, am 9. April hat der Nationalrat den EU-Reformvertrag beschlossen. Die Mehrheit der NR-Abgeordneten hat sich damit über die von e...Der nicht geführte Kampf
(11.4.2008) "Mehr Demokratie wagen heisst auch, sich den Bürgern zu stellen und ihre Fragen zu beantworten" schreibt Alexandra Föderl-Schmid.
Si tacuisses, philosophus mansisses (hättest du geschwiegen, wärest du ein Philosoph geblieben) möchte man darauf antwo...EU-Reformvertrag von SPÖVP und Grünen beschlossen!
(10.4.2008) Ein demokratiepolitisches Lehrstück - das war die (Nicht)Debatte zum EU-Reformvertrag in Österreich. Die Medien brillierten wieder mal durch Nicht-Information und die Parlamentsabgeordenten taten kund, was sie von demokratischer Mitsprache der Bürger...Offener Brief an SPÖ und Grüne
(8.4.2008) Im Zusammenhang mit der Ratifizierung des EU-Vertrages im Parlament richteten KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus und Bundessprecher Mirko Messner an die Abgeordneten von SPÖ und Grünen einen Offenen Brief mit nachstehendem Wortlaut:
Sehr geehrte Fr...Gut gebrüllt, Löwin!
(7.4.2008) Die Parlamentspräsidentin räumt in einem Anfall von Selbstkritik politische Defizite in der Causa EU-Vertrag ein: Das fällt uns jetzt auf den Kopf meint Frau Prammer, man habe es verabsäumt, der Bevölkerung gegenüber zu kommunizieren, daher will ...Aufklären! Abstimmen!
(5.4.2008) Österreichs Verfasstheit bleibt in unseren Händen! Also sprach der EU-Parlamentarier Schieder anlässlich einer Diskussionsveranstaltung des Standard zum geplanten EU-Reformvertrag.
Der Herr Abgeordnete beliebt offenbar zu scherzen, falls er nicht ...Pro-EU-Hysterisierung
(4.4.2008) Wenn Hans Rauscher denkt, "das gemeinsame Europa wäre eine Reaktion auf den Nationalsozialismus gewesen", dann sind auch auf diesem Gebiet die Erfolge der EU nicht gerade umwerfend.
Was der Autor nicht thematisiert, sind die fehlenden demokratischen...Hoffung auf Lösung wächst
(4.4.2008) Die geteilte Insel Zypern ist auf dem Weg der Einigung: Am Donnerstag, 3.4.2008 ist ein symbolischer Grenzübergang zwischen den beiden Inselteilen (griechisch und türkisch) geöffnet worden. Die Absperrung auf der Ledra-Straße in der geteilten Hauptst...