KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Rettungsschirme für Menschen
Über Nacht und ohne viel Debatte standen für die Rettung der Banken 2008 Milliarden Euro zur Verfügung. So viel Engagement und Einigkeit fordern wir von der Regierung zur deutlichen Verbesserung der sozialen Situation der in Österreich lebenden Menschen.
FAKTEN & MEINUNGEN
Ein New Deal?
(31.5.2016) Der neue Regierungschef Kern hat einen „New Deal“ angekündigt. Mit
diesem Begriff bezeichnete seinerzeit der US-Präsident Roosevelt seine
Wirtschaftspolitik, die aus der schweren Krise der 30er Jahre herausführen
sollte. Schwerpunkt seiner Maßnahmen, waren große öffentliche Investitionen,
die die Arbeitslosigkeit drastisch reduzierten, Sozialprogra...1.551.000 Menschen oder 18,3% der Bevölkerung in Österreich sind armuts- oder ausgrenzungsgefährdet
(20.4.2016) Zahlen, die mehr als nachdenklich stimmen sollten, brachte der letzte Woche
veröffentliche
Bericht der Statistik Austria zu Armut und Ausgrenzung in Österreich einmal
mehr an das Tageslicht.
Im Bericht heißt es: „Insgesamt reduzierte sich die Zahl der von Armut und
sozialer Ausgrenzung Betroffenen in Österreich seit 2008. Dennoch besteht für
besti...Wer Ausgleichszulage bezieht, geht leer aus!
(26.1.2016) Wenn in wenigen Tagen die Jänner-Einkommen (Löhne, Gehälter, Pensionen)
auf den Konten aufscheinen werden, werden für die meisten die Effekte der
Steuerreform zu sehen und zu spüren sein. Deshalb ist es notwendig daran zu
erinnern, dass es nicht zuletzt die 880.000 Unterschriften waren, die über
den ÖGB an die Regierung gerichtet wurden, über die ...Elga update II
(4.11.2015) Mit Verordnung vom 12. Mai 2015 wird nun der erste Schritt gesetzt ELGA innerhalb von Krankenanstalten umzusetzen. Mit 1. Dezember 2015 beginnt per Verordnung der ELGA Betrieb und das Einspeichern von patientenbezogenen Daten nun in folgenden Kranken...Kein weiterer Angriff auf das Gesundheitssystem!
(13.8.2015) Den heißen Sommer nützt der aus der Wirtschaftskammer kommende Chef des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, Peter McDonald, zu einem Angriff auf das System der Kuren und jene Versicherten, die diese benötigen. "Wir wollen das Konzept Kur we...Brennend heißer Ärztestand?? (2)
(21.6.2015) Das Erreichen der Finanzziele der Gesundheitsreform kollidiert momentan heftig mit den Brüsseler Vorgaben bezüglich Arbeitszeitbestimmungen in den österreichischen Spitälern. Die Gesundheitsbudgets der Bundesländer sind schwer unter Druck geraten. Zu...Brennend heißer Ärztestand?? (1)
(16.6.2015) In den österreichischen Spitälern rumort es gewaltig. In den Medien wird über die Verhandlungen der einzelnen Länder mit ihren Spitalsärztinnen berichtet, weil eine EU-Richtlinie verschlafen wurde und jetzt schlagend wird. Durch Verhandlungen wurde ...Michel pflanz uns ned!
(27.4.2015) Jährlich höchstens 120 bis 200 Gemeindewohnungen bei einem Bedarf von rund 10.000 Wohnungen, das kann man nur als Pflanz bezeichnen. Und das noch dazu mit einer Firmenkonstruktion, die Fremdkapital mit entsprechender Verzinsung auf dem Kapitalmarkt, ...