KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Rettungsschirme für Menschen
Über Nacht und ohne viel Debatte standen für die Rettung der Banken 2008 Milliarden Euro zur Verfügung. So viel Engagement und Einigkeit fordern wir von der Regierung zur deutlichen Verbesserung der sozialen Situation der in Österreich lebenden Menschen.
FAKTEN & MEINUNGEN
Kanzler Kern legt die Axt an die Gemeinnützigkeit
(10.4.2017) KPÖ warnt vor schwerwiegenden Auswirkungen für den sozialen
Wohnbau.
Gezielt kleingeredet werden von der SPÖ die schwerwiegenden Auswirkungen der
im „Arbeitsprogramm 2017–2018“ vorgesehenen Beteiligung privater
Investoren an den Gemeinnützigen Bauvereinigungen (GBV).
So wies kürzlich der Welser Heimstätte-Chef Manfred Hochhauser (SPÖ) seine
Landes...Eine Mietrechtsreform wird immer dringender notwendig
(30.3.2017) Die Entwicklung der Wohnkosten und der Immobilienpreise verdeutlicht
in aller Brutalität, dass der vielzitierte „freie Markt“ entgegen allen
Sonntagsreden von PolitikerInnen und Experten nicht in der Lage ist das
Menschenrecht auf ein leistbares Wohnen sicherzustellen. Eine
Bestandsaufnahme von Leo Furtlehner, KPÖ-Bundesvorstand und
Landessprecher ...FPÖ greift in Graz nach dem Wohnungsressort!
(9.2.2017) Die Entwicklung in Graz nach der Gemeinderatswahl ist von grundsätzlicher
Bedeutung für alle fortschrittlichen Menschen in Österreich, unabhängig davon
ob man alle Positionen der KPÖ (Steiermark) teilt oder nicht.
Wenn der KPÖ Graz, Elke Kahr das Wohnressort entzogen wird, ist das direkt auf
die Zerstörung eines derzeitigen Musterbeispiels für konk...GuKG: Eine Reform auf dem Rücken des Personals und der PatientInnen.
(4.11.2016) Die Neuauflage des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes (GuKG) bringt in
den Krankenanstalten einschneidende Veränderungen für PatientInnen und
Pflegepersonal. Während mit einer Aufwertung der diplomierten Pflege durch
Akademisierung geworben wird, bedeutet diese Novelle in Wirklichkeit eine
ökonomisch initiierte Herabsetzung der Qualifikation a...Sind 1,3 Prozent Pensionsanpassung mit Sockelbetrag möglich?
(10.10.2016) Vor der letzten Sitzung des Bundesseniorenrates waren sich alle
Pensionisten-Organisationen einig, daß die vorgeschlagene Pensionsanpassung
für 2017 von 0,8 Prozent zu wenig sei und keinesfalls die tatsächliche
Teuerung abgelte.
Unterschiedlich war jedoch die Herangehensweise wie mehr Geld in die Taschen der
Pensionistinnen und Pensionisten kommen ...Droht auch Österreich eine Immobilien-Blase?
(17.8.2016) Die Warnung deutscher Experten vor einer Immobilienblase in Deutschland gilt
auch für Österreich, stellt KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner mit Verweis
auf die Bilanz des Immobilienmarktes für das erste Halbjahr 2016 fest.
Laut dem Immobilienkonzern RE/MAX gab es mit 59.452 Verbücherungen (plus
10,1 Prozent gegenüber 2015, plus 44,5 Prozent gege...Messner: Scheitern der Mietrechtsreform zeigt, wessen Interessen die Regierung schützt
(5.8.2016) „Wer sich erwartet hatte, dass die SPÖVP-Regierung die angekündigte
Mietrechtsreform tatsächlich angehen würde, wurde durch das Scheitern der
Regierungsverhandlungen zum x-ten Mal enttäuscht – und das in einer
Situation, in der immer mehr Menschen an den Wohnungskosten zu scheitern drohen
bzw. keinen Zugang mehr haben zu Wohnraum, welchen sie sich...Halbzeit- wie steht das Match um soziale Rechte in Österreich?
(10.7.2016) Statt den gesellschaftlich vorhandenen Reichtum neu zu verteilen, denken
einzelne Regierungsmitglieder über weitere Kürzungen nach. Zuletzt Minister
Sobotka mit seiner Forderung Hartz IV in Österreich einzubringen. Die
Armutskonferenz stellt ihre Vorschläge dagegen: „Mit Recht gegen
Armut“ – Zeit zu handeln in der zweiten Hälfte – Brief &
Grun...