KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
eu-vertrag
Die KPÖ sagte Nein zum EU-Verfassungsentwurf, der die Militarisierung der EU, den neoliberalen Kapitalismus und die undemokratischen und undurchsichtigen Strukturen der Union festgeschrieben hat.
FAKTEN & MEINUNGEN
Verfassungsrang für Neoliberalismus
(13.10.2007) Europäische Gewerkschaftsjugendliche lehnen EU-Refomvertrag ab. Ein Gespräch mit Arne Brix, Mitglied von ver.di und Delegierter der Jugendausschußtagung von UNI-Europa...On the Lisbon Summit
(10.10.2007) Declaration by Francis WURTZ, GUE/NGL President:
I will not raise the subject again today of our group's overall assessment of the new draft treaty. We are opposed to it, not for nationalistic reasons, but because none of the underlying criticisms w...
(2.10.2007) Stichwort - KPÖHans Kalt(pdf)...Analyse: Sowohl Methode als auch Inhalt sind inakzeptabel
(20.8.2007) Analyse - Hintergrund zum Veränderungsvertrag der EU: Mehrere hundert Seiten mit 297 Veränderungen der bestehenden Verträge, zwölf Protokollen und mehreren Dutzenden Erklärungen, die denselben juristischen Rang genießen, wie die Verträge, das ist der...Nein zu einem minimalen Europa! Ja zu einem sozialen Europa!
(8.7.2007) Nein zu einem minimalen Europa! Ja zu einem sozialen Europa! - Beschluss des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken, Porto, 8.7.2007
1. Die Vereinbarung des Mandats für eine weitere Regierungskonferenz, die einen neuen EU-Vertrag ausarbeiten ...Volksabstimmung über EU-Verfassungsersatz
(25.6.2007) KPÖ fordert eine Volksabstimmung über den EU-Verfassungsersatz, nachdem die Chance zur Entwicklung einer Alternative zur gescheiterten Verfassung gezielt torpediert wurde. Die nur kosmetisch leicht veränderte und nun als Reformvertrag definierte 2005...Argumente gegen den Reformvertrag
(11.6.2007) Stimmerklärung von Tobias Pflüger (Mitglied des Europäischen Parlaments, LINKE/Deutschland) zum Bericht Leinen (A6 279/2007): Warum ich gegen den EU-"Reformvertrag" und das Mandat der Regierungskonferenz stimme.
Irlands Regierungschef Ahern sagt: "E...Die KPÖ zum EU-Grünbuch Arbeitsrecht
(31.5.2007) Im Gegensatz zur Währungs- und Budgetpolitik gelten in der Europäischen Union die Beschäftigungs- und Sozialpolitik als nationale Angelegenheit. Das ist insofern kontraproduktiv, als den Mitgliedsländern durch die restriktiven Maastricht-Auflagen für...