KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
eu-vertrag
Die KPÖ sagte Nein zum EU-Verfassungsentwurf, der die Militarisierung der EU, den neoliberalen Kapitalismus und die undemokratischen und undurchsichtigen Strukturen der Union festgeschrieben hat.
FAKTEN & MEINUNGEN
Ein linkes "Nein", wegen Europa
(20.11.2007) Ein linkes Nein: Nicht gegen Europa, sondern wegen Europa - Angesichts des lauten Gegröles aus dem rechten Eck, fragt sich manche/r österreichische Linke, wahrscheinlich einem Reflex gehorchend, ob sie/er den EU-Vertrag von Lissabon überhaupt ableh...Positives zum EU-Reformvertrag
(16.11.2007) So sehr wir zumindest alles versuchen müssen, um den EU-Vertrag zu verhindern: Ich kann und möchte etwas sehr Positives über ihn sagen. Aufgrund der allen grünen Werten Hohn sprechenden Position der Grünen im Zusammenhang mit dem Reformunfähigkeits-V...EU-Vertrag: Augen zu und durch?
(12.11.2007) Es ist bemerkenswert, mit welcher Vehemenz Politik, Medien und Politologen eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag ablehnen: Aber alles zu seiner Zeit und am richtigen Platz meint etwa Peter Pelinka. Ganze zweimal 1978 über Zwentendorf, 1994 übe...Mehr als 20 Organisationen fordern Referendum
(11.11.2007) EU-Reformvertrag: Bevölkerung darf bei europäischer Richtungsentscheidung nicht ausgeschlossen werden - Wien (OTS) - Mehr als 20 zivilgesellschaftliche Organisationen aus den Friedens-, Antiatom-, globalisierungskritischen, Demokratie-, Datenschutz- ...EU-Reformvertrag treibt EU-Militarisierung weiter voran
(20.10.2007) Der EU-Reformvertrag ist ebenso wie sein Vorgänger, der EU-Verfassungsvertrag, ein militaristischer Vertrag. Mit ihm soll die rechtliche Grundlage für eine globale Kriegsführungsfähigkeit der Europäischen Union geschaffen werden. Die EU-Militarisieru...Die Leute wollen eine Volksabstimmung
(19.10.2007) Nein der Regierung zur Volksabstimmung über einen EU-Vertrag setzt Austrittsforderung wieder auf die Tagesordnung, meint die KPÖ-Steiermark Landesvorstitzender Parteder. Die Jubelmeldungen von Politikern und Medien über den neuen EU-Vertrag halten e...EU-Vertrag - Demokratie
(17.10.2007) Die Zustimmung zu einer Volksabstimmung über den EU-Vertrag ist für die KPÖ ein Gradmesser über das Demokratieverständnis. SPÖ, ÖVP und Grüne ermöglichen mit ihrer Verweigerung erst die fremdenfeindliche Demagogie von FPÖ und BZÖ.
Ein sehr dürftige...EU-Gipfel: Attac fordert Volksabstimmung
(17.10.2007) Die europäischen Attac-Organisationen fordern Volksabstimmungen über den EU-Reformvertrag. "Ein Europa für die Menschen kann nur mit den Menschen entstehen. Eine Volksabstimmung wäre der beste "Plan D", welcher laut EU für Demokratie, Dialog und Disk...