KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
eu-vertrag
Die KPÖ sagte Nein zum EU-Verfassungsentwurf, der die Militarisierung der EU, den neoliberalen Kapitalismus und die undemokratischen und undurchsichtigen Strukturen der Union festgeschrieben hat.
FAKTEN & MEINUNGEN
Setzen wir gemeinsam ein Zeichen gegen die Abschaffung der Demokratie!
(1.4.2008) Viele Menschen und Parteien in der sogenannten freien westlichen Welt kritisieren heftig die Missachtung demokratischer Prinzipien in Ländern wie Russland und China. Auch die KPÖ äußert Kritik, weil das, was heute dort passiert und vor 1989 in der e...Nicht in unserem Namen!
(19.3.2008) Aufruf zur Protestaktion gegen "EU-Verfassung". - Die Plattform Volxabstimmung über den EU-Reformvertrag ruft auf zu einer Protestaktion gegen den EU-"Reformvertrag". Die KPÖ unterstützt die Aktivitäten der Plattform und wird sich natürlich auch an d...Was die Massenmedien verschweigen
(21.2.2008) Nach der Gemeinde Neumarkt ist nun auch im Freistädter Gemeinderat per Dringlichkeitsantrag beschlossen worden, eine Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag einzufordern. Die Überraschung dabei: Der Beschluß wurde einstimmig gefaßt. Das heißt, der...Volksabstimmung zum EU-Vertrag Nicht gegen sondern wegen Europa!
(12.12.2007) Wer sich etwas näher mit dem sogenannten EU-Vertrag beschäftigt, wird erkennen, dass es sich um alten Wein in neuen Schläuchen handelt, dass sich der Vertrag nicht wirklich von jener EU-Verfassung unterscheidet, die von den Menschen in Frankreich...32 Organisationen fordern Volksabstimmung
(12.12.2007) Die Mehrheit der Menschen in Österreich darf nicht länger ignoriert werden - Bereits mehr als 30 zivilgesellschaftliche Organisationen aus den Friedens-, Antiatom-, globalisierungskritischen, Demokratie-, Bürgerrechts-, Datenschutz- und Gewerkschafts...Mein europäischer Traum
(5.12.2007) Plädoyer für eine Direktwahl des Verfassungskonvents - Heute Nacht hatte ich einen Traum. Die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten warfen das Handtuch. Sie sagten: Wir schaffen es nicht, das Europäische Haus unter Ausschluss des Bevölkerung weiterzubau...Europa den Regierungen und der Rechten streitig machen
(2.12.2007) Die Europäische Linkspartei hat sich auf ihrem Prager Kongress vorgenommen, europaweit eine Million Unterschriften zu sammeln, um Volksabstimmungen über den EU-Änderungsvertrag durchzusetzen.
Dabei handelt es sich nicht allein um einen Akt demokrati...Ein linkes Nein wegen Europa
(20.11.2007) Ein linkes Nein: Nicht gegen Europa, sondern wegen Europa - Angesichts des lauten Gegröles aus dem rechten Eck, fragt sich manche/r österreichische Linke, wahrscheinlich einem Reflex gehorchend, ob sie/er den EU-Vertrag von Lissabon überhaupt ableh...