KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
eu-vertrag
Die KPÖ sagte Nein zum EU-Verfassungsentwurf, der die Militarisierung der EU, den neoliberalen Kapitalismus und die undemokratischen und undurchsichtigen Strukturen der Union festgeschrieben hat.
FAKTEN & MEINUNGEN
Der nicht geführte Kampf
(11.4.2008) "Mehr Demokratie wagen heisst auch, sich den Bürgern zu stellen und ihre Fragen zu beantworten" schreibt Alexandra Föderl-Schmid.
Si tacuisses, philosophus mansisses (hättest du geschwiegen, wärest du ein Philosoph geblieben) möchte man darauf antwo...EU-Reformvertrag von SPÖVP und Grünen beschlossen!
(10.4.2008) Ein demokratiepolitisches Lehrstück - das war die (Nicht)Debatte zum EU-Reformvertrag in Österreich. Die Medien brillierten wieder mal durch Nicht-Information und die Parlamentsabgeordenten taten kund, was sie von demokratischer Mitsprache der Bürger...Offener Brief an SPÖ und Grüne
(8.4.2008) Im Zusammenhang mit der Ratifizierung des EU-Vertrages im Parlament richteten KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus und Bundessprecher Mirko Messner an die Abgeordneten von SPÖ und Grünen einen Offenen Brief mit nachstehendem Wortlaut:
Sehr geehrte Fr...Gut gebrüllt, Löwin!
(7.4.2008) Die Parlamentspräsidentin räumt in einem Anfall von Selbstkritik politische Defizite in der Causa EU-Vertrag ein: Das fällt uns jetzt auf den Kopf meint Frau Prammer, man habe es verabsäumt, der Bevölkerung gegenüber zu kommunizieren, daher will ...Aufklären! Abstimmen!
(5.4.2008) Österreichs Verfasstheit bleibt in unseren Händen! Also sprach der EU-Parlamentarier Schieder anlässlich einer Diskussionsveranstaltung des Standard zum geplanten EU-Reformvertrag.
Der Herr Abgeordnete beliebt offenbar zu scherzen, falls er nicht ...Pro-EU-Hysterisierung
(4.4.2008) Wenn Hans Rauscher denkt, "das gemeinsame Europa wäre eine Reaktion auf den Nationalsozialismus gewesen", dann sind auch auf diesem Gebiet die Erfolge der EU nicht gerade umwerfend.
Was der Autor nicht thematisiert, sind die fehlenden demokratischen...Aufwecken und Abstimmen!
(4.4.2008) Robert Menasse - Marlene Streeruwitz - Peter Henisch - Kurt Palm ... auch Promis aus der Kulturszene rufen zur Menschenkette um das Parlament am Samstag auf
Robert Menasse:
Ein gemeinsames demokratisches Europa statt eines Europa konkurrierender od...KPÖ für Volksabstimmung über EU-Vertrag
(2.4.2008) Vor dem Ratifizierungsprozess im Parlament fordert die KPÖ neuerlich eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag: Für ein Referendum spricht nicht nur, dass laut letzten Umfragen 60 Prozent der ÖsterreicherInnen dies befürworten, sondern auch, dass mit...