KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
migrationspolitik
Ungleichheit wird täglich neu hergestellt. Das vergiftet das Leben für uns alle. Dieses Land kann menschliche Lebensräume für alle, die sich hier aufhalten schaffen. Dafür braucht es sozialen Wohnbau, gleiche Bildung für alle, ein gutes Gesundheitssystem ohne Zugangshürden, soziale Sicherung ohne Bedarfsprüfung, …
FAKTEN & MEINUNGEN
Positive Asylverfahren für Flüchtlinge aus den Krisenregionen!
(11.8.2014) Verfolgt man die Medienberichte der letzten Wochen zeigt sich ein erschütterndes Bild der Lage im mittleren Osten. Menschen im Nordirak werden vom IS Terror-Regime vertrieben und/oder ermordet.10.000e Menschen sind mittlerweile auf der Flucht. Die Re...Freizügig ins Soziale Elend
(17.1.2014) Bereits 2007 sind Bulgarien und Rumänien bei der sechsten Erweiterung der EU der Europäische Union beigetreten. Damit haben die Regierungen dieser Länder viele Vorgaben der EU übernommen, um den freien Verkehr von Waren und Kapital zu gewährleisten. ..."Was an den Außengrenzen der europäischen Union passiert ist Mord"
(11.12.2013) Was an den EU-Außengrenzen passiert, ist ein Verstoß gegen die Menschenrechte! Wenn wir es zulassen, dass Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Hunger fliehen und dafür ihr Leben aufs Spiel setzten, im Mittelmeer elendiglich ertrinken, machen wir...EUROSUR: Zusehen, wie Flüchtlinge ertrinken.
(12.10.2013) "EUROSUR ist ein rund 340 Millionen Euro teures Investitionsprogramm für die Rüstungsindustrie, mit dem sich an dem Flüchtlingsdrama, das sich im Mittelmeer abspielt nichts ändern wird. Das Problem ist, dass die Seenotrettung im Mittelmeer nicht mehr...KPÖ fordert Aufnahme syrischer Flüchtlinge
(10.9.2013) Die humanitäre Lage in Syrien und in den Nachbarländern ist katastrophal. Millionen Syrer und Syrerinnen sind auf der Flucht - sowohl in Syrien als auch in den Nachbarstaaten. Dabei sind die Nachbarstaaten selbst instabile Staaten, die mit der Versor...Die Grünen gehen auf Regierungskurs
(21.6.2013) Die Aussagen von Dönmez wären eigentlich keines weiteren Kommentars würdig gewesen. Doch Peter Pilz hat nun deutlich gemacht, welchen Kurs das Schiff der Grünen in der Migrationspolitik fahren soll: Er fordert, dass bei der Vergabe der Staatsbürgersc...European Umbrella March zum Weltflüchtlingstag 2013
(19.6.2013) Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag, werden in vielen europäischen Städten Kundgebungen stattfinden, die auf die Situation von Flüchtlingen hinweisen. Eine der bekanntesten Veranstaltungen ist der alljährliche EUROPEAN UMBRELLA MARCH, der 2013 in Gro...European Umbrella March zum Weltflüchtlingstag 2013
(18.6.2013) Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag, werden in vielen europäischen Städten Kundgebungen stattfinden, die auf die Situation von Flüchtlingen hinweisen. Eine der bekanntesten Veranstaltungen ist der alljährliche EUROPEAN UMBRELLA MARCH, der 2013 in Gro...