KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
migrationspolitik
Ungleichheit wird täglich neu hergestellt. Das vergiftet das Leben für uns alle. Dieses Land kann menschliche Lebensräume für alle, die sich hier aufhalten schaffen. Dafür braucht es sozialen Wohnbau, gleiche Bildung für alle, ein gutes Gesundheitssystem ohne Zugangshürden, soziale Sicherung ohne Bedarfsprüfung, …
FAKTEN & MEINUNGEN
Für Sauberkeit in Graz ist die KPÖ zuständig
(12.11.2007) Stellungnahme der KPÖ-Graz zum Wahlkampf von BZÖ und FP - Es gibt in Graz wichtigere Fragen als das Gekeife der Ultrarechten im Wahlkampf. Für ÖVP und SPÖ ist es sogar ganz angenehm, wenn dadurch von ihrer unsozialen Politik abgelenkt wird. Trotzdem ...GLB kritisiert Berichterstattung
(11.11.2007) Kundgebung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus - Samstag 10. November zu Mittag, fand auf dem Vorplatz des Landestheaters anläßlich des Gedenktages des Novemberprogroms eine Kundgebung statt. Da auch KurdInnen und TürkInnen erwartet...Straches Handlangerdienste
(10.11.2007) In der Aufregung über den hatscherten Schulkompromiss der Bundesregierung in dieser Woche hat ein seltsamer Parlamentsauftritt der FPÖ nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die er verdient. In einer von seiner Partei beantragten Sondersitzung über die u...Sauberes Graz?
(10.11.2007) Aktuell muß der beginnende Grazer Gemeinderats-Wahlkampf herhalten um erneut Fremdenfeindlichkeit in Österreich zu plakatieren. Das BZÖ wirbt, dass es Graz "vom zunehmenden Asylmissbrauch, der steigenden Kriminalität und den Erscheinungen der organis...§ 115 Fremdenpolizeigesetzes widerspricht Menschenrechtskonvention
(24.10.2007) Die Bundessprecher der KPÖ, Mag. Melina Klaus und Dr. Mirko Messner, haben einen Internetappell (siehe http://gegenabschiebung.wordpress.com/) unterschrieben, in welchem Menschen bekennen, dass Sie illegalisierten Flüchtlingen helfen werden.
Klaus...An Änderung des Gesetzes führt kein Weg vorbei
(23.10.2007) Als scheinheilig bezeichnet die KPÖ die Rolle sozialdemokratischer SpitzenpolitikerInnen in der aktuellen Debatte um die Asylpolitik. Obwohl unübersehbar ist, dass das 2005 von der SPÖ mitbeschlossene Fremdenrechtspaket zutiefst unmenschlich ist und ...Flucht ist kein Verbrechen
(23.8.2007) Positionspapier der KPÖ zur Asylpolitik
Mit dem von ÖVP, BZÖ und SPÖ 2005 gemeinsam beschlossenen Fremdenrechtspaket wurde die ohnehin schon sehr restriktive und von Menschenrechtsorganisationen laufend kritisierte österreichische Asylpolitik weiter...Schubhaft abschaffen statt neue Gefängnisse bauen
(20.8.2007) KPÖ gegen geplantes Schubhaftzentrum in Leoben.
Der berechtigten Kritik von SOS Mitmensch an der geplanten Errichtung eines Schubhaftzentrums in Leoben schließt sich die KPÖ an: Flucht ist kein Verbrechen, trotzdem werden viele Asylsuchende, darunt...