KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
migrationspolitik
Ungleichheit wird täglich neu hergestellt. Das vergiftet das Leben für uns alle. Dieses Land kann menschliche Lebensräume für alle, die sich hier aufhalten schaffen. Dafür braucht es sozialen Wohnbau, gleiche Bildung für alle, ein gutes Gesundheitssystem ohne Zugangshürden, soziale Sicherung ohne Bedarfsprüfung, …
FAKTEN & MEINUNGEN
Nein zur Verschärfung des Asylrechts! Ja zur Willkommenskultur!
(20.1.2016) Laut Presseberichten haben sich SPÖ und ÖVP heute, 20. 1. 2016 auf eine Flüchtlingsobergrenze von 30.000 bis 40.000 Menschen pro Jahr geeinigt.
Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Sollte beim heutigen Asylgipfel tatsächlich eine Obergrenze beschlossen werden, so ist dies eine Katastrophe für die Demokratie, denn damit werden internationale ...Flüchtlingsobergrenzen lösen keine sozialen Probleme
(20.1.2016) Elke Kahr: „Längst fällig wären Obergrenzen bei Mieten, Arbeitslosen oder Überziehungszinsen“
Heute soll bei einem Asylgipfel in Wien über die Frage der Flüchtlingsobergrenzen entschieden werden. Vorab wurde bekannt, dass man eine Zahl zwischen 30.000 und 40.000 Flüchtlingen pro Jahr festlegen will, die über die Grenze nach Österreich dürfen...Regierung entsorgt das Menschenrecht auf Asyl
(20.1.2016) Heute, 20. Jänner 2016, ist ein trauriger Tag für Österreich - Türen der KPÖ stehen enttäuschten SPÖ-Mitgliedern weit offen
"Österreich will heuer nur noch 37.500 Asylwerber aufnehmen, bis 2019 sollen es insgesamt maximal 127.500 sein. Das beschlossen Regierung und Landeshauptleute beim Asylgipfel im Kanzleramt", so ORF-Online.
Didi Zach, ..."Menschen gehen nicht aus ihrer Heimat fort weil´s lustig sind"
(6.1.2016) Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im steirischen Landtag, nimmt im ORF-Neujahrs-Gespräch Stellung zu Aufgaben im kommenden Jahr und zu den Erfolgen der steirischen KPÖ (Abschaffung des Pflegegeld-Regress, Einschränkung des kleinen Glückspiels ).
Klare Worte gibt es auch zum Thema Flüchtlinge: "Die Menschen, die hier ankommen, die gehe...Konkrete Hilfe und neue gesetzliche Regelungen
(7.9.2015) Maite Mola bedankte sich bei den MitarbeiterInnen der Caritas und allen freiwilligen HelferInnen. KPÖ-Bundessprecher Messner erklärte: "Es geht um konkrete Hilfe - und ich will an dieser Stelle einmal mehr meine Begeisterung über das unglaubliche Eng...Warum fliegen Flüchtlinge nicht mit dem Flugzeug?
(11.8.2015) Mikl-Leitner sagt Kampf gegen Schlepper verschärfen und meint Kampf gegen Flüchtlinge! Ohne die Öffnung legaler Reise- und Fluchtwege sorgt sie somit mit ihren EU-Kollegen für erhöhte Lebensgefahr und wahrscheinlich höhere Preise für Transportwege....Der Ausflug des Herrn Kurz ins Blaue
(12.6.2015) Minister Sebastian Kurz lernt schnell um: vom Integrations- zum Desintegrationsminister. Wahrscheinlich merkt er den blauen Wind auch in der ÖVP und empfiehlt sich auch in diese Richtung.
Nicht anders ist sein ganzseitiges Interview in der Krone vom...Linz: Bürgermeister Luger soll Alternativen bei der Flüchtlingsunterbringung vorlegen
(24.9.2014) Auch die KPÖ ist der Meinung, dass es mit Sicherheit bessere Unterbringungsorte für Flüchtlinge gibt. Nur sind selbst Massenquartiere besser, als die vom Innenministerium in den Raum gestellten Zelte. Auf jeden Fall ist eine humanitäre Lösung im Inte...