KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
migrationspolitik
Ungleichheit wird täglich neu hergestellt. Das vergiftet das Leben für uns alle. Dieses Land kann menschliche Lebensräume für alle, die sich hier aufhalten schaffen. Dafür braucht es sozialen Wohnbau, gleiche Bildung für alle, ein gutes Gesundheitssystem ohne Zugangshürden, soziale Sicherung ohne Bedarfsprüfung, …
FAKTEN & MEINUNGEN
Mut zur Wahrheit?
(30.9.2011) Gestern durften die GebührenzahlerInnen wieder einmal die politische Unabhängigkeit des ORF bewundern. Der ÖVP Bauernbund hatte zu einem "Vortrag" von Thilo Sarrazin in Graz geladen. Siebenhundert ZuhörerInnen von mitte rechts bis völlig rechtsextrem...Notwendige Prävention gegen kollektives Vergessen.
(10.8.2011) Die Liste der Entgleisungen, die uns immer wieder aus dem Spektrum der extremen Rechten entgegenkommt, ist mittlerweile schier unendlich. Und dabei gilt es klar herauszustreichen, dass diese Personen keine unbekannten oder im Hintergrund agierenden...Wir alle waren gemeint.
(25.7.2011) Die Attentate von Norwegen sind ein Fanal ein Angriff auf die Idee der offenen und solidarischen Gesellschaft. Und an Tagen wie diesen, die man hoffentlich nur einmal in seinem Leben erleiden muss, sollten wir abseits aller Parteizugehörigkeiten in...Kundgebung und Fest zum Weltflüchtlingstag
(24.5.2011) Asyl in Not lädt ein:
KUNDGEBUNG und FEST
Freitag 17. Juni 2011, 16 bis 22 Uhr
1040 Wien, Karlsplatz (vor der Karlskirche)
Jährlich sterben tausende Menschen an Europas Außengrenzen! Das Mittelmeer wurde zu einem Massengrab. Viele überleben na...Ein kleiner Sieg für Mumia Abu-Jamal
(28.4.2011) Das Todesurteil gegen den afroamerikanischen Journalisten Mumia Abu-Jamal ist nicht verfassungskonform. Ein US-Gericht urteilte zugunsten des US-Bürgerrechtlers / Hinrichtung droht aber weiter
Die Richter des 3. Bundesberufungsgerichts in Philadelph...Schwarz, hart, geil
(20.4.2011) Was von Maria Fekter zu erwarten ist, hat sie als Innenministerin unter Beweis gestellt. Steinhart ist ihre Hand. Als wertkonservativ, aber marktliberal, ein bisschen ideologisch, aber kein Fundi beschrieb sich die einst glühende Anhängerin der sch...Flashmob gegen Fremendenrechtspaket
(20.4.2011) Am 26.4. Flashen wir gegen das Fremden-un-rechtspaket! Vor uns liegt ein Fremdenrechtspaket, das Minderjährige ins Gefängnis steckt, ein Mehr an Schubhaft bringt, bürokratische Hürden hochschraubt, noch größere Unsicherheit für zugewanderte Mensch...Offener Brief
(2.4.2011)
an die Mitglieder des Ausschusses für innere Angelegenheiten zum geplanten Fremdenrechtspaket, Wien, am 31. März 2011
Sehr geehrte Mitglieder des Ausschusses für innere Angelegenheiten,
Die geplanten Änderungen im Asyl- und Fremdenrecht erschei...