KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Messner: Geplante KöSt-Senkung ist beinharte Umverteilung zugunsten des Großkapitals
(9.1.2019) Dieser Tage trifft sich die schwarz-blaue Bundesregierung hinter
verschlossenen Türen in Mauerbach. Präsentiert werden sollen Ende der Woche
konkrete Pläne für die von Schwarz-Blau angekündigten Steuersenkungen vor
allem für Unternehmer. Absehbarerweise werden diese ein Mehr an Umverteilung
von unten nach oben zur Folge haben.
Angekündigt ist, das...Mirko Messner: Ausblick ein Jahr Schwarz-Blau in 5 kurzen Punkten
(18.12.2018) Seit einem Jahr ist die schwarz-blaue Regierung im Amt. KPÖ-Bundessprecher
Mirko Messner aus diesem Anlass: »Es gibt 1000 gute Gründe diese Regierung
abzulehnen.« Die fünf wichtigsten Verschlechterungen unter Schwarz-Blau aus
Sicht der KPÖ sind:
Umbau des Sozial- und Krankenversicherungssystems zu Lasten der Mehrheit
der Versicherten*, ihrer d...CETA ist Türöffner für weitere Freihandelsabkommen
(12.6.2018) KPÖ gegen Zementierung von Konzerninteressen in
völkerrechtlichen Verträgen
Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada steht vor der
Ratifizierung durch die schwarz-blaue Regierungsmehrheit in der morgigen
Nationalratssitzung. CETA ist dabei nicht einfach ein weiteres
Handelsabkommen, sondern die Blaupause des auch durch massiven öffentli...Jetzt Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA unterschreiben
(23.1.2017) Die KPÖ begrüßt das Volksbegehren gegen die neoliberalen
Freihandelsabkommen TTIP, CETA & TiSA und ruft zur breiten Unterstützung
auf. Es kann während der Eintragungswoche vom 23. bis 30. Jänner 2017 bei
allen Gemeindeämtern und Magistraten unterschrieben werden. Die von
niederösterreichischen SPÖ-BürgermeisterInnen im Mai 2016 initiierte
Einl...KPÖ lehnt neoliberale Freihandelsabkommen grundsätzlich ab
(9.4.2016) Mitterlehner-Alleingang bei CETA wäre Affront gegen
Parlament.
Als unakzeptabel bezeichnet Leo Furtlehner, KPÖ-Landessprecher in
Oberösterreich und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstands, den Vorstoß von
Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP), das umstrittene
Freihandelsabkommen CETA zwischen EU und Kanada ohne Befassung des Parlaments im
Allei...Aus aktuellem Anlass: Die große Offshore-Schau
(4.4.2016) Ein gigantisches Datenleck in der Steueroase Panama gibt Einblicke in
die Geschäfte von Politikern, Oligarchen und Wiener Banken.
Monatelang konnten hunderte Journalisten in den internen Dokumenten wühlen.
Sie enthüllen, wie das Offshore-Business funktioniert und wie es weltweit
Demokratien unterwandert.
Hier, auf der Falter-Website, der Bericht ...Ja zu einer Obergrenze für Reichtum – Nein zum grenzenlosen Wahnsinn
(6.2.2016) Kürzlich wurde – in den Tageszeitungen irgendwo hinten in einem
kleinen Kasterl versteckt – für einen Tag mal wieder über die unglaublich
ekelerregenden Leistungen des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus berichtet.
62 Superreiche besitzen so viel wie die Hälfte der Weltbevölkerung.
In einem neuen Bericht von Oxfam wurde ermittelt, dass die sozial...Grotesker Reichtum, konstruierte Knappheit
(29.1.2016) Bereits am 26. Jänner, dem „RichTaxDay“, haben die Vermögendsten
2016 so viel Wertzuwachs, wie die von AK und ÖGB geforderten Reichensteuern
ausmachen – nämlich zwei Milliarden Euro. Doch während Österreichs
Regierungspolitik mit Menschenleben nicht zimperlich umgeht, und mittels
Obergrenzen für Flüchtlinge rechtlich und moralisch fragwürdige Besch...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)