KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Frieden
Frieden, zumindest in der Form von Abwesenheit von Krieg und Terror, ist die Grundvoraussetzung für Leben und Entwicklung. Österreich hat mit der immerwährenden Neutralität ein gutes Instrument zur Hand Frieden schaffen zu helfen. Wenn die herrschenden Politiker_innen diese als einen Auftrag, aktiv dafür zu arbeiten begreift.
FAKTEN & MEINUNGEN
Elfenbeinküste: Imperialismus reloaded
(14.4.2011) Dieses "international anerkannte" Wahlergebnis ist unter höchst zweifelhaften Umständen zustande gekommen. Anstatt aber diesen Streit beizulegen und die gesamte Wahl zu annullieren und nach Entwaffnung beider Bürgerkriegsparteien noch einmal Wahlen u...Offene Kriegshetze
(23.3.2011) Plumper und gleichzeitig skandalöser geht es nicht mehr: Die Tageszeitung Die Presse gibt Norbert Rief einen Leitartikel lang Platz, um seine unverblümte Forderung danach zu verbreiten, die politischen Zustände zuerst in Nordafrika und dann am restli...Wehrpflicht ja oder nein (Vorletzter Akt einer Tragödie)
(22.2.2011) Die Debatte um die Abschaffung (eigentlich die Aussetzung nach deutschen Vorbild) der Wehrpflicht in Österreich wird mit Sicherheit keine Koalitionskrise auslösen.
Sowohl SPÖ als auch ÖVP wissen, dass die Schaffung einer einheitlichen europäische...Die Spiele der Buben
(1.2.2011) In meinem bisherigen politischen Leben hätte ich mir nicht vorstellen können, in einer politischen Auseinandersetzung der Meinung eines führenden Militärs zu sein, anstatt mit der des Politikers zu sympatisieren. Die zur Politfarce verkommene Wehrpfl...Allgemeine Wehrpflicht: Das kleinste Übel
(25.1.2011) In der Tat, das österreichische Bundesheer war schon vor dem Fall der Berliner Mauer eine Sinnlosigkeit. Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes setzte Österreich sei...KPÖ gegen Berufsheer als Teil einer Euro-Armee
(6.10.2010) Als höchst verdächtig bezeichnet KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner den wahlkampfbedingten Vorstoß des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl mit Rückendeckung der Krone und Beifall der Grünen und des BZÖ für die Abschaffung der Wehrpflicht: Hier wird ...KPÖ zum 55. Jahrestag des Staatsvertrages
(12.5.2010) Auf die Bedeutung des österreichischen Staatsvertrages als wesentliche Grundlage der 2. Republik weist KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner anläßlich des 55. Jahrestages dessen Unterzeichnung am 15. Mai 1955 durch die Vertreter der vier Alliierten und di...Der Nichtverbreitungsvertrag (NVV) an der Kippe?
(2.5.2010) Am 3. Mai beginnt in New York die, alle fünf Jahre stattfindende, NVV-Überprüfungskonferenz. Nach dem quasi Scheitern der Konferenz 2005 in Wien und den nie eingelösten 13 Schritten zur Atomwaffenabrüstung, welche im Jahr 2000 beschlossen wurden, i...