KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Frieden
Frieden, zumindest in der Form von Abwesenheit von Krieg und Terror, ist die Grundvoraussetzung für Leben und Entwicklung. Österreich hat mit der immerwährenden Neutralität ein gutes Instrument zur Hand Frieden schaffen zu helfen. Wenn die herrschenden Politiker_innen diese als einen Auftrag, aktiv dafür zu arbeiten begreift.
FAKTEN & MEINUNGEN
START-Nachfolgevertrag in Prag unterzeichnet
(24.4.2010) Nach Ablauf des START-I Vertrages aus dem Jahr 1991 (START-II trat nie in Kraft), am 5. Dezember 2009, unterzeichneten am 8. April 2010 US-Präsident Obama und Russlands Staatschef Medwedjew in Prag den Nachfolgevertrag. Das Abkommen setzt neue Obergr...Teuer aber unwirksam ...
(11.3.2010) Bei weniger als einem Prozent der Delikte im Einsatzgebiet waren die Soldaten nützlich, die Kriminalität sinke im Grenzgebiet unabhängig von der Anwesenheit des Heeres, heißt es.
Damit hätte es SP-Minister Darabos schwarz auf weiss und könnte den 22...Scharfe Kritik an Hochrüstungsplan der EU-Rüstungsagentur
(5.8.2009) Der Jahrestag des Abwurfes der ersten Atombomben über Hiroshima und Nagasaki im August 1945 ist traditionell eine Mahnung gegen Aufrüstung und Krieg: Umso provokanter ist es daher, wenn das Europäische Institut für Sicherheitsstudien (EUISS) kurz vo...Solidarisch mit den Massenprotesten gegen das iranische Regime
(16.6.2009) Die KPÖ ist solidarisch mit den Massenprotesten gegen das iranische Regime, an denen sich Arbeiter, Frauen und Jugendliche beteiligen. In Übereinstimmung mit den iranischen Volkskräften und der Tudeh Partei Irans unterstützt die KPÖ deren Forderung n...Alles Gute!
(21.3.2009) Wer nach dem Ende des Kalten Krieges auf eine Periode des Friedens, gar auf Abrüstung und eine sogenannte Friedensdividende gehofft hatte, sah seine Hoffnungen spätestens mit dem Krieg am Balkan enttäuscht. Ein bedeutender Akteur in fast allen militä...Nein zum Krieg - nein zur NATO
(19.3.2009) Am 4. April 2009 begeht die NATO ihren sechzigsten Geburtstag. Obwohl das Bündnis wohl spätestens nach dem Zusammenbruch des Ostblocks zur Disposition steht.
Gefeiert wird in der deutsch-französischen Grenzregion in Strasbourg und Kehl. Die Friedens...Obamas Vietnam
(28.2.2009) Die Vorschusslorbeeren, die US-Präsident Obama vonseiten der US-Friedens- und Sozial-Bewegungen bei seinem Amtsantritt erntete, welken allzuschnell. Für 21. März mobilisiert die Friedensbewegung bereits für einen Marsch auf das Pentagon, mit der Ford...Stoppt den Genozid!
(23.1.2009) Nun hat es auch der ORF am vergangenen Mittwoch gemeldet, nachdem zuvor derartige Vermutungen als üble antisemitische Propaganda abgetan wurden: Was sind das für Waffen, die in Gaza von der israelischen Armee eingesetzt wurden? fragte in der Ö1-Sendu...