KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
migrationspolitik
Ungleichheit wird täglich neu hergestellt. Das vergiftet das Leben für uns alle. Dieses Land kann menschliche Lebensräume für alle, die sich hier aufhalten schaffen. Dafür braucht es sozialen Wohnbau, gleiche Bildung für alle, ein gutes Gesundheitssystem ohne Zugangshürden, soziale Sicherung ohne Bedarfsprüfung, …
FAKTEN & MEINUNGEN
Gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus
(21.9.2008) Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ und Spitzenkandidatin in Wien antwortet auf die Fragen der "Interessensgemeinschaft work@migration" der gpa-djp/migration:
1. Fremdenfeindlichkeit und Rassismus
Fremdenfeindliche, rassistische, ...clean politics
(3.9.2008) Da sind sie schon, all die Plakate, Inserate und Begriffe. Hier original eine Auswahl aus Wahlwerbungen meiner heutigen morgendlichen U-Bahn-Lektüre: Unsre Leut, Heimatflug, Ehrenmord, Asylbetrug, Deutschkurs, Kriminalität, Asylmissbrauch, Kriminali...Ohne Rechte keine Pflichten!
(6.8.2008) All jene, die ihr Gewissen gerne damit beruhigen, dass sie (leidenschaftlich) gegen Strache und Haider wettern, sich aber in und mit der sogenannten Mitte arrangiert haben, übersehen gerne das rechte Potenzial und den Mob, der sich in ebendieser (M...Politischer Klimawandel tut not um leben zu können
(14.7.2008) Getötet hat Seibane Wague eine Amtshandlung. Getötet hat Seibane Wague das rassistische Klima in unserem Land. Dieses Klima schafft etwa jenen Umstand, dass eine 'Amtshandlung' tendenziell zu einer Bedrohung, zu einem Risiko wird für Menschen, die in...Kritik an EU-Abschieberichtlinie
(18.6.2008) Als heuchlerischen Zynismus bezeichnet KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus die Jubelmeldungen von EU-Abgeordneten von SPÖ und ÖVP über die vom Europaparlament beschlossene europäische Rückführungsrichtlinie als Grundlage für eine gemeinsame europäisch...Ümit Korkmaz Ivica
(17.6.2008) Fast am Ende der ersten Halbzeit des Euro 08 Turniers kann ich ein erstes positives Resümee ziehen. Vom Standpunkt eines Ex-Linzers und Exil-Margaretners, der jetzt in Rudolfsheim-Fünfhaus lebt, bin ich mit dem Spielgeschehen mehr als zufrieden. Die ...Globalisierungskritik von rechts - wie damit umgehen?
(7.6.2008) Die Kapitalismuskritik der Neonazis fordert antifaschistische Antworten - Es ist ein Unterschied ob gefordert wird Soziale Rechte für alle" oder nur Verteidigt den Sozialstaat"/"Weg mit Hartz IV". Die Verbindung eines universellen humanistischen Me...Solidarität mit Rainer Sauer - Kein Fußbreit den Faschisten!
(5.6.2008) Aufruf zur Solidatitätskundgebung - Im Internetportal "You Tube" rufen Neo-Nazis seit Samstagnachmittag (10. Mai) zu Mord gegen den Bocholter Rainer Sauer auf. In einem dreiminütigen Filmbeitrag wird zunächst sein Konterfei gezeigt, dann er...