KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
migrationspolitik
Ungleichheit wird täglich neu hergestellt. Das vergiftet das Leben für uns alle. Dieses Land kann menschliche Lebensräume für alle, die sich hier aufhalten schaffen. Dafür braucht es sozialen Wohnbau, gleiche Bildung für alle, ein gutes Gesundheitssystem ohne Zugangshürden, soziale Sicherung ohne Bedarfsprüfung, …
FAKTEN & MEINUNGEN
KPÖ kritisiert fremdenfeindliche Hetzkampagne der Strache-Partei
(3.6.2009) Gemeinde Frankenburg soll FPÖ Mehrzwecksaal entziehen
Die KPÖ-Oberösterreich fordert den Bürgermeister von Frankenburg, Franz Sieberer (SPÖ), auf, der FPÖ die örtliche Mehrzweckhalle für eine für den 5. Juni angekündigte Wahlkampfschluss- veranstalt...Postkartenaktion Cap-Anamur Prozess: Bitte verteilen!!
(12.5.2009) Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde,
der Prozess gegen Elias Bierdel und Kapitän Stefan Schmidt von der Cap Anamur spitzt sich zu: Die Staatsanwaltschaft in Agrigento/Italien fordert je 4 Jahre Haft und 400.000 Euro Geldstr...Rechter Populismus und rassistische Gesetze
(13.4.2009) Die Methode der rechten Hetzer ist alt und bekannt, wenn gleich die Methode vom NS-Schreckensregime perfektioniert wurde: Wähle eine Minderheit aus und präsentiere diese als Ursache für alles Übel, welches existiert.
FP-Chef Strache, der schon mal...Kein Mensch ist Illegal!
(24.3.2009) Die Mitgliedsstaaten der EU profitieren von den Konflikten und Kriegen die sie mitschüren. Das und die wirtschaftlichen Folgen der Kolonialgeschichte sind die Hauptursachen für Flucht und Migration. Fast jede legale Einwanderungsmöglichkeit nach Euro...Unser Bier
(4.3.2009) Wahlen in Kärnten bringen nichts. Nichts Neues zumindest. Außer, dass wir nun wissen, dass mit bierseliger, fremdenfeindlicher und auf soziale Ausgrenzung setzender Oberflächenpolitik nicht nur punktuelle Wahlerfolge zu erzielen sind, sondern dass di...Stoppt die Gewalt in Ungarn
(4.3.2009) Aufruf zur Demonstration Protestbrief an die Ungarische Regierung Hintergrundartikel
-> Die "Ungarische Garde" wurde im August 2007 gegründet und vorerst im Dezember 2008 von einem ungarische Gericht verboten. Weder dieses Urteil noch die inne...Rechtsstaat? Achtung Gefahr!
(15.1.2009) Die Frau Innenministerin ist wild entschlossen: Wer den Rechtsstaat derart herausfordere müsse mit einer entsprechenden Reaktion rechnen! Sprichts und blickt wehrhaft in die Kameras.
Woher aber droht dem österreichischen Rechtsstaat Gefahr...Integration? Gleiche Rechte!
(7.11.2008) Sagen wir, mein Name sei Krista G. Ich habe eine kleine Tochter, Ana, die hatte eines späten Nachmittags im Innenhof unseres Wohnblocks ein böses Erlebnis mit ein paar älteren Buben. Sie wurde nicht wirklich verletzt, war aber sehr verst...