KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
migrationspolitik
Ungleichheit wird täglich neu hergestellt. Das vergiftet das Leben für uns alle. Dieses Land kann menschliche Lebensräume für alle, die sich hier aufhalten schaffen. Dafür braucht es sozialen Wohnbau, gleiche Bildung für alle, ein gutes Gesundheitssystem ohne Zugangshürden, soziale Sicherung ohne Bedarfsprüfung, …
FAKTEN & MEINUNGEN
Antirassistische Aktionswoche in Wien Leopoldstadt
(23.9.2009) Ausgehend von einem Antrag des KPÖ-Bezirksrates Josef Iraschko hat sich im 2. Bezirk einiges an Bündnisaktivitäten entfaltet, um rassismusfreie Zonen zu schaffen.
Dass die SPÖ sich nicht durchringen konnte, dabei zu sein, sondern als Ausrede die Bet...SPÖ stimmt für weitere Verschärfung des Fremdenrechts
(15.9.2009) Vereinbart wurde u.a. die Ausweitung der Schubhaftmöglichkeiten. Ferner soll - so Ministerin Fekter - Folgeanträgen Einhalt geboten werden. Es gehe, so Fekter, "nur darum, Missbrauch einzudämmen und die Verfahren zu beschleunigen". Die Asylbehörden w...Neoliberale Ordnungen
(28.8.2009) Manchmal ergibt auch die schnelle Übersicht über zufällig, in kurzer zeitlicher Abfolge eingetretene Ereignisse ein sinnvolles Bild gesellschaftlicher Verhältnisse: > In Krems schießen Polizisten auf zwei jugendliche Einbrecher. Ein 14-Jähriger stir...Die Kunst ist frei.
Die Kunstschaffenden sind's weniger.
(4.7.2009) Dass Bewegungsfreiheit für Kunstschaffende neue Forschungsfelder, Erfahrungs- und Wissenserwerb, transkulturellen Austausch und Kommunikation, Internationalisierung von Märkten und internationale Anerkennung ermöglicht dieser Annahme wurde von den ...Ein Paukenschlag aus Kärnten
(1.7.2009) Als ich am Abend des 26. Juni das Radio einschaltete, wurden in den ORF-Nachrichten die beiden Südkärntner Orte Bad Eisenkappel und Neuhaus erwähnt. Es ging um die Einrichtung eines Erstaufnahmezentrums für AsylbewerberInnen. Sicher nicht nur zu mei...Asylpolitik: Fekter bastelt an neuen Verschärfungen
(15.6.2009) Die Asyl- und Fremdenrechtsgesetze Österreichs gehören wahrscheinlich zu den
rigidesten in ganz Europa. Angetrieben von der Kronen-Zeitung und Strache bastelt die Innenministerin - die sich der Unterstützung der SPÖ ziemlich gewiss sein kann, Fayman...Offene Grenzen für Menschen!
(6.6.2009) "Offene Grenzen für Menschen, statt freier Fluss fürs Kapital! Brücken statt Mauern innerhalb und außerhalb der EU wollen wir Politik unterstützen, die antirassistisch und internationalistisch ist."
Melina Klaus ist eine der beiden AutorInnen de...Selektiver Rassismus
(4.6.2009) Im EU-Wahlkampf zieht die FPÖ alle Register, um von den wirklichen Problemen der arbeitenden Bevölkerung abzulenken. Nicht benannt werden etwa die Ursachen der aktuellen wirtschaftlichen Krise, die in immer höherer Arbeitslosigkeit gipfelt. Statt die...