KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

migrationspolitik

Ungleichheit wird täglich neu hergestellt. Das vergiftet das Leben für uns alle. Dieses Land kann menschliche Lebensräume für alle, die sich hier aufhalten schaffen. Dafür braucht es sozialen Wohnbau, gleiche Bildung für alle, ein gutes Gesundheitssystem ohne Zugangshürden, soziale Sicherung ohne Bedarfsprüfung, …

FAKTEN & MEINUNGEN

Die Populisten leisten ganze Arbeit.

(2.6.2008)   Seit Wochen ist Tirol zugepflastert mit Plakaten, deren Aussagen jeglichem humanen, solidarischen oder auch nur vernünftigen Empfinden widersprechen. Es geht mir schlecht, wenn ich lesen muss: Soziale Sicherheit für UNSERE Leute. Tiroler ZUERST. Oder...

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Zuwanderung, nur assimiliert

(1.6.2008)   Zuwanderung? „Ja, aber nur wenn sie integrationswillig sind“, ist das Standardargument unserer Regierung. „Integration bedeutet Herstellung eines Ganzen, Erneuerung. Integration beschreibt einen dynamischen, lange andauernden und sehr differenzierten...

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Haider & Thompson

(8.5.2008)   Vor einigen Tagen wurde der kroatische Sänger Marko Perkovic alias Thompson in letzter Minute aus dem Kärntner Ort St. Andrä wieder ausgeladen, nachdem bekannt geworden war, dass er ein Propagandist des Ustaša-Regimes ist. Im Wikipedia ist nachzulese...

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1. Mai: Zu wenig und zu viel

(1.5.2008)   Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Frauen. Ich war gestern in Eisenstadt, wo in der FußgängerInnenzone der Tag der Arbeitslosen begangen wurde, und heute ist der 'Tag der Arbeit'. Und es scheint, als rücken diese zw...

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Kein Recht, keine Gerechtigkeit

(17.4.2008)   Ich hoffe, dass sich nicht allzu viele Menschen von der – mit Absicht gewählten? – ungünstigen Sendezeit am vergangenen Sonntag haben abschrecken lassen: Um 23 Uhr wurde auf ORF 2 nämlich der Film „Operation Spring“ gezeigt, jener Film, der einen der...

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Asylrecht und Rassismus

(7.4.2008)   Bild 1: Es geschah zu Silvester, da kam es in einem Villacher Lokal zu einer Schlägerei, in die neben Kärntnern auch tschetschenische Jugendliche verwickelt waren. Ein (Villacher) Bursche wird mit Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Einige Tage da...

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Armut abschaffen statt Arme verbieten!

(26.3.2008)   KPÖ-Installtation (siehe Video) gegen Bettelverbot - In Graz gibt es schon eine, in Wien soll sie heute, am 26. März, auf Betreiben von Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) mit Zustimmung aller im Gemeinderat vertretenen Parteien beschlossen werden: ...

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Wahlrecht und Rassismus

(25.3.2008)   Es war der SPÖ-Landeshauptmann Wagner, der 1979 jene Kärntner Landtags-Wahlordnung durchdrückte, die heute noch gilt. Aus einem Wahlkreis wurden vier, die Grundmandatshürde damit auf fast 10 Prozent hinausgesetzt. In keinem österreichischen Bundeslan...

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