KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
migrationspolitik
Ungleichheit wird täglich neu hergestellt. Das vergiftet das Leben für uns alle. Dieses Land kann menschliche Lebensräume für alle, die sich hier aufhalten schaffen. Dafür braucht es sozialen Wohnbau, gleiche Bildung für alle, ein gutes Gesundheitssystem ohne Zugangshürden, soziale Sicherung ohne Bedarfsprüfung, …
FAKTEN & MEINUNGEN
"Menschen gehen nicht aus ihrer Heimat fort weil´s lustig sind"
(6.1.2016) Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im steirischen Landtag, nimmt im ORF-Neujahrs-Gespräch Stellung zu Aufgaben im kommenden Jahr und zu den Erfolgen der steirischen KPÖ (Abschaffung des Pflegegeld-Regress, Einschränkung des kleinen Glückspiels ).
Klare Worte gibt es auch zum Thema Flüchtlinge: "Die Menschen, die hier ankommen, die gehe...Konkrete Hilfe und neue gesetzliche Regelungen
(7.9.2015) Maite Mola bedankte sich bei den MitarbeiterInnen der Caritas und allen freiwilligen HelferInnen. KPÖ-Bundessprecher Messner erklärte: "Es geht um konkrete Hilfe - und ich will an dieser Stelle einmal mehr meine Begeisterung über das unglaubliche Eng...Warum fliegen Flüchtlinge nicht mit dem Flugzeug?
(11.8.2015) Mikl-Leitner sagt Kampf gegen Schlepper verschärfen und meint Kampf gegen Flüchtlinge! Ohne die Öffnung legaler Reise- und Fluchtwege sorgt sie somit mit ihren EU-Kollegen für erhöhte Lebensgefahr und wahrscheinlich höhere Preise für Transportwege....Der Ausflug des Herrn Kurz ins Blaue
(12.6.2015) Minister Sebastian Kurz lernt schnell um: vom Integrations- zum Desintegrationsminister. Wahrscheinlich merkt er den blauen Wind auch in der ÖVP und empfiehlt sich auch in diese Richtung.
Nicht anders ist sein ganzseitiges Interview in der Krone vom...Linz: Bürgermeister Luger soll Alternativen bei der Flüchtlingsunterbringung vorlegen
(24.9.2014) Auch die KPÖ ist der Meinung, dass es mit Sicherheit bessere Unterbringungsorte für Flüchtlinge gibt. Nur sind selbst Massenquartiere besser, als die vom Innenministerium in den Raum gestellten Zelte. Auf jeden Fall ist eine humanitäre Lösung im Inte...Positive Asylverfahren für Flüchtlinge aus den Krisenregionen!
(11.8.2014) Verfolgt man die Medienberichte der letzten Wochen zeigt sich ein erschütterndes Bild der Lage im mittleren Osten. Menschen im Nordirak werden vom IS Terror-Regime vertrieben und/oder ermordet.10.000e Menschen sind mittlerweile auf der Flucht. Die Re...Freizügig ins Soziale Elend
(17.1.2014) Bereits 2007 sind Bulgarien und Rumänien bei der sechsten Erweiterung der EU der Europäische Union beigetreten. Damit haben die Regierungen dieser Länder viele Vorgaben der EU übernommen, um den freien Verkehr von Waren und Kapital zu gewährleisten. ..."Was an den Außengrenzen der europäischen Union passiert ist Mord"
(11.12.2013) Was an den EU-Außengrenzen passiert, ist ein Verstoß gegen die Menschenrechte! Wenn wir es zulassen, dass Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Hunger fliehen und dafür ihr Leben aufs Spiel setzten, im Mittelmeer elendiglich ertrinken, machen wir...