POSITIONEN & THEMEN
(10.5.2009) Ich beneide die ÖVP. Da sitzen sie erste Reihe fußfrei und können zusehen, wie sich die SozialdemokratInnen eines ihrer (ehemals) ur-eigenstes Thema kaputtreden: Vermögensbesteuerung. Zuerst in einer Variante von einem SPÖ-Finanzminister höchstselbst...
(3.5.2009) Einige wesentliche Schritte auf dem Weg zu einer stärkeren Einheit der Linken in Europa sind rechtzeitig vor den Europaparlamentswahlen gesetzt worden. Mitte April haben 14 kommunistische, sozialistische und linke Parteien, unter ihnen auch die LINKE...
(1.5.2009) Der 1. Mai ist traditionellerweise ein Tag, an dem die Linke ihre sozialen Forderungen auf die Straße trägt. Eine Übung, die in diesem Jahr von besonderer Brisanz ist:
Wir sehen uns global mit der schwersten ökonomischen Krise seit Jahrzehnten konfr...
(29.4.2009) Ihren Wahlvorschlag für die Europaparlamentswahl am 7. Juni 2009 hat heute die KPÖ bei der Bundeswahlbehörde mit rund 3.000 amtlich bestätigten Unterstützungserklärungen eingereicht. Die KPÖ kandidiert mit der Listenbezeichnung Kommunistische Partei...
(28.4.2009) Die KPÖ hat die bürokratischen Hürden genommen und die für die Kandidatur bei der Europaparlamentswahl erforderlichen bundesweit mindestens 2.600 amtlich bestätigten Unterstützungserklärungen aufgebracht und wird morgen ihren Wahlvorschlag mit 42 Kan...
(27.4.2009) Es gibt keine Gerechtigkeit! Das wissen viele Menschen. Aber auch um die Demokratie in Österreich ist es schlecht bestellt. Ist es denn demokratisch, wenn einE EU-AbgeordneteR gleich viel zählt, wie 2.600 Bürger und Bürgerinnen?
So brauchen kleine...
(24.4.2009) Zum Krenreiben ist die SPÖ-Fraktion im Europaparlament, wenn sie dort ihre oberste Aufgabe darin sieht, das österreichische Bankgeheimnis mit Zähnen und Klauen zu verteidigen meint KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber zur Erfolgsmeldung des Abg...
(23.4.2009) "In jedem Land und gemeinsam für die Verteidigung der sozialen Errungenschaften eintreten"
Europa sieht sich einer der ernstesten Krisen des Kapitalismus gegenüber, die durch ihre Tiefe und ihr Ausmaß ernsthafte Konsequenzen für die Arbeit...