KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Ehrenhauser zu TTIP, Hypo-Desaster und wofür EUROPA ANDERS steht
(7.4.2014) Zur SPÖ sagt Ehrenhauser: "Sie haben für die Bankenrettung gestimmt, sie haben für die Austeritätspolitik gestimmt, sie haben für die Vorratsdatenspeicherung gestimmt - all diese Dinge haben sie in den letzten Jahren und Jahrzehnten auch mitgetragen....Ehrenhauser zu Netzneutralität: "Gute Parlamentsentscheidung - übertriebene Jubelstimmung unangebracht"
(4.4.2014) "Die Abgeordneten bewiesen heute, dass sie im Zweifel auch gegen die Interessen der Industrie votieren können. Doch werden Unternehmen weiterhin versuchen, das Internet und die Daten zu Produkten und Konsumgütern zu modellieren. Wir wollen und brauch...Ein paar Fragen an die EU-Abgeordneten Karas, Regner und Lunacek
(31.3.2014) Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas (ÖVP), erklärte: "Jede politische Entscheidung muss vom jeweiligen Parlament legitimiert und kontrolliert werden. Es darf keine gemeinsame europäische Entscheidung mehr ohne Zustimmung des...Messner: "Wer auf Seiten der 99 Prozent stehen will, muss Nein zu TTIP sagen"
(27.3.2014) Insbesondere der Investor-State-Dispute-Settlement-Mechanismus zeige, so Messner, dass es einzig und allein "um die Realisierung von maximalem Profit geht". Dass der schwedische Energiekonzern Vattenfall die deutsche Bundesregierung auf fast 4 Millar...Hypo-Skandal: KPÖ fordert Insolvenzlösung
(24.3.2014) Die KPÖ-Politikerin: Jetzt ist Schluss mit lustig. Niemand kann mehr behaupten, dass eine geordnete Insolvenz der Hypo-Alpe-Adria gefährlicher wäre als diese Milliarden-Salami-Taktik der Verantwortlichen in Regierung und Bank.
Die KPÖ fordert:
...Prominente Unabhängige unterstützten Europa Anders
(22.3.2014) Mittlerweile hat sich die Liste der UnterstützerInnen weiter vergrößert und verbreitert. Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Jede Unterstützung, egal ob diese von einem Rechtsanwalt, einem Koch oder einer Pensionistin kommt, ist ein Gewinn für d...Frau Lunacek, Frau Glawischnig, Herr Faymann - wo bleibt der wortgewaltige Protest?
(20.3.2014) Hier das schockierende Video, welches an Deutlichkeit nicht zu wünschen lässt.
Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ, fragt sich, warum es zu diesem ungeheuerlichen Vorfall noch immer keine wortgewaltige...Grüne als Einpeitscher für Sanktionen und Krieg?
(18.3.2014) Schon Anfang März sah Lunacek den Weltfrieden aufgrund der Entwicklungen auf der Krim gefährdet - was Lunacek veranlasste für De-Eskalation zu plädieren, um im gleichen Atemzug zu fordern, dass es gelte, "den wirtschaftlichen Druck auf Russland zu ...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)