KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Die Hypo und der Krieg
(15.3.2014) Die Rede ist von der Involvierung der Bank in die Finanzierung des kroatischen Sezessionskrieges 1991 1995. Wobei das Wort Involvierung deutlich zu tief gestapelt sein dürfte. Damir Kajin, kroatischer Ex-Präsidentschaftskandidat, meint etwa, die ...EU-Wahl 2014: Jede Unterschrift ist wichtig
(14.3.2014) Solange wir die Unterstützungserklärungen nicht erreicht haben, müssen wir viel Kraft auf deren Aufbringung konzentrieren, was uns in unserer übrigen Arbeit beeinträchtigt. Daher unsere Bitte gehen Sie rasch (innerhalb der kommenden Woche) auf das ...Ehrenhauser: "Absage für Snowden-Asyl ist einer Friedensnobelpreisträgerin nicht würdig."
(12.3.2014) Bereits im Innenausschuss im Februar konnten sich die Mitglieder nicht auf eine klare Haltung des EU-Parlaments zu Edward Snowden's Status einigen. Weder die Einstellung der Strafverfolgung gegen seine Person, noch die Forderung nach Asyl für ihn fan...Sozialen Wohnbau und Daseinsvorsorge, Bildung und Gesundheit vor Privatisierung und Marktlogik schützen
(5.3.2014) Als Folge des EU-weiten Sparzwanges, untermauert durch Maastricht-Kriterien, Stabilitätspakt, Six-Pack, Fiskalpakt und ähnliche Instrumente, steigt der Druck auf die finanziell ausgedörrten Gemeinden wesentliche Teile ihrer Infrastruktur auszuglieder...Finanzmarkt und Steuerpolitik
(5.3.2014) Die herrschenden Eliten in der EU, die sich um die deutsche Regierung Merkel gruppieren, haben nach der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 ein verschärftes neoliberales Regime in der EU auf- und ausgebaut. Dazu zählen der sogenannte Fiskalpakt, di...Gegen die Festung Europa!
(5.3.2014) Des Ponts pas des Mures . Gegen die Festung Europa!
Ein Recht auf Einwanderungs- oder Asylantrag gilt in der EU de facto erst, wenn jemand mit beiden Füßen auf europäischem Boden steht. Das zu verhindern, rüstet die Europäische Union seit Beginn der...Nein zu TTIP - Nein zur Profitmaximierung auf unsere Kosten
(5.3.2014) Seit Juli 2013 verhandeln die USA und die EU - hinter verschlossenen Türen - über das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP). Durchgesickerte Papiere zeigen, dass die Unterhändler beider Seiten die größten Wünsche der Konzerne erf...Was alle brauchen, muss allen gehören.
(5.3.2014) Soziale Forderungen ins europäische Parlament tragen!
Europaweit werden soziale Standards, die erst im letzten Jahrhundert erstritten wurden, mit unterschiedlichem Tempo niedergerissen. Damit wird Millionen Menschen die Existenzberechtigung geraubt....
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)