KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
eu-vertrag
Die KPÖ sagte Nein zum EU-Verfassungsentwurf, der die Militarisierung der EU, den neoliberalen Kapitalismus und die undemokratischen und undurchsichtigen Strukturen der Union festgeschrieben hat.
FAKTEN & MEINUNGEN
Pro-EU-Hysterisierung
(4.4.2008) Wenn Hans Rauscher denkt, "das gemeinsame Europa wäre eine Reaktion auf den Nationalsozialismus gewesen", dann sind auch auf diesem Gebiet die Erfolge der EU nicht gerade umwerfend.
Was der Autor nicht thematisiert, sind die fehlenden demokratischen...Aufwecken und Abstimmen!
(4.4.2008) Robert Menasse - Marlene Streeruwitz - Peter Henisch - Kurt Palm ... auch Promis aus der Kulturszene rufen zur Menschenkette um das Parlament am Samstag auf
Robert Menasse:
Ein gemeinsames demokratisches Europa statt eines Europa konkurrierender od...KPÖ für Volksabstimmung über EU-Vertrag
(2.4.2008) Vor dem Ratifizierungsprozess im Parlament fordert die KPÖ neuerlich eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag: Für ein Referendum spricht nicht nur, dass laut letzten Umfragen 60 Prozent der ÖsterreicherInnen dies befürworten, sondern auch, dass mit...Setzen wir gemeinsam ein Zeichen gegen die Abschaffung der Demokratie!
(1.4.2008) Viele Menschen und Parteien in der sogenannten freien westlichen Welt kritisieren heftig die Missachtung demokratischer Prinzipien in Ländern wie Russland und China. Auch die KPÖ äußert Kritik, weil das, was heute dort passiert und vor 1989 in der e...Nicht in unserem Namen!
(19.3.2008) Aufruf zur Protestaktion gegen "EU-Verfassung". - Die Plattform Volxabstimmung über den EU-Reformvertrag ruft auf zu einer Protestaktion gegen den EU-"Reformvertrag". Die KPÖ unterstützt die Aktivitäten der Plattform und wird sich natürlich auch an d...Was die Massenmedien verschweigen
(21.2.2008) Nach der Gemeinde Neumarkt ist nun auch im Freistädter Gemeinderat per Dringlichkeitsantrag beschlossen worden, eine Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag einzufordern. Die Überraschung dabei: Der Beschluß wurde einstimmig gefaßt. Das heißt, der...Volksabstimmung zum EU-Vertrag Nicht gegen sondern wegen Europa!
(12.12.2007) Wer sich etwas näher mit dem sogenannten EU-Vertrag beschäftigt, wird erkennen, dass es sich um alten Wein in neuen Schläuchen handelt, dass sich der Vertrag nicht wirklich von jener EU-Verfassung unterscheidet, die von den Menschen in Frankreich...32 Organisationen fordern Volksabstimmung
(12.12.2007) Die Mehrheit der Menschen in Österreich darf nicht länger ignoriert werden - Bereits mehr als 30 zivilgesellschaftliche Organisationen aus den Friedens-, Antiatom-, globalisierungskritischen, Demokratie-, Bürgerrechts-, Datenschutz- und Gewerkschafts...