KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
eu-vertrag
Die KPÖ sagte Nein zum EU-Verfassungsentwurf, der die Militarisierung der EU, den neoliberalen Kapitalismus und die undemokratischen und undurchsichtigen Strukturen der Union festgeschrieben hat.
FAKTEN & MEINUNGEN
Mein europäischer Traum
(5.12.2007) Plädoyer für eine Direktwahl des Verfassungskonvents - Heute Nacht hatte ich einen Traum. Die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten warfen das Handtuch. Sie sagten: Wir schaffen es nicht, das Europäische Haus unter Ausschluss des Bevölkerung weiterzubau...Europa den Regierungen und der Rechten streitig machen
(2.12.2007) Die Europäische Linkspartei hat sich auf ihrem Prager Kongress vorgenommen, europaweit eine Million Unterschriften zu sammeln, um Volksabstimmungen über den EU-Änderungsvertrag durchzusetzen.
Dabei handelt es sich nicht allein um einen Akt demokrati...Ein linkes Nein wegen Europa
(20.11.2007) Ein linkes Nein: Nicht gegen Europa, sondern wegen Europa - Angesichts des lauten Gegröles aus dem rechten Eck, fragt sich manche/r österreichische Linke, wahrscheinlich einem Reflex gehorchend, ob sie/er den EU-Vertrag von Lissabon überhaupt ableh...Ein linkes "Nein", wegen Europa
(20.11.2007) Ein linkes Nein: Nicht gegen Europa, sondern wegen Europa - Angesichts des lauten Gegröles aus dem rechten Eck, fragt sich manche/r österreichische Linke, wahrscheinlich einem Reflex gehorchend, ob sie/er den EU-Vertrag von Lissabon überhaupt ableh...Positives zum EU-Reformvertrag
(16.11.2007) So sehr wir zumindest alles versuchen müssen, um den EU-Vertrag zu verhindern: Ich kann und möchte etwas sehr Positives über ihn sagen. Aufgrund der allen grünen Werten Hohn sprechenden Position der Grünen im Zusammenhang mit dem Reformunfähigkeits-V...EU-Vertrag: Augen zu und durch?
(12.11.2007) Es ist bemerkenswert, mit welcher Vehemenz Politik, Medien und Politologen eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag ablehnen: Aber alles zu seiner Zeit und am richtigen Platz meint etwa Peter Pelinka. Ganze zweimal 1978 über Zwentendorf, 1994 übe...Mehr als 20 Organisationen fordern Referendum
(11.11.2007) EU-Reformvertrag: Bevölkerung darf bei europäischer Richtungsentscheidung nicht ausgeschlossen werden - Wien (OTS) - Mehr als 20 zivilgesellschaftliche Organisationen aus den Friedens-, Antiatom-, globalisierungskritischen, Demokratie-, Datenschutz- ...EU-Reformvertrag treibt EU-Militarisierung weiter voran
(20.10.2007) Der EU-Reformvertrag ist ebenso wie sein Vorgänger, der EU-Verfassungsvertrag, ein militaristischer Vertrag. Mit ihm soll die rechtliche Grundlage für eine globale Kriegsführungsfähigkeit der Europäischen Union geschaffen werden. Die EU-Militarisieru...