KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
migrationspolitik
Ungleichheit wird täglich neu hergestellt. Das vergiftet das Leben für uns alle. Dieses Land kann menschliche Lebensräume für alle, die sich hier aufhalten schaffen. Dafür braucht es sozialen Wohnbau, gleiche Bildung für alle, ein gutes Gesundheitssystem ohne Zugangshürden, soziale Sicherung ohne Bedarfsprüfung, …
FAKTEN & MEINUNGEN
Hiermit trete ich mit sofortiger Wirkung aus der SPÖ aus
(30.3.2016) „Menschen auf der Flucht haben ein Recht auf die Flüchtlingskonvention
und die Menschenrechte. Die SPÖ bricht geltendes Gesetz und öffnet Tür und
Tor für jene politischen Kräfte die den gesellschaftlichen Frieden gefährden
und die österreichische Verfassung aushöhlen wollen.“
Schon Ende Jänner hat der Journalist Klaus Kufner auf seinem
Facebook-A...Der Terror, die Angst vor dem Tod und die Lüge von der Sicherheit
(25.3.2016) Es war zu befürchten. Es war zu befürchten, dass es nur eine Frage
der Zeit ist bis die faschistische IS auch irgendwo in West-Europa erneut ein
Gemetzel durchführt. Nicht nur zu befürchten, sondern prophezeit werden kann,
dass uns in den kommenden Tagen und Wochen viele PolitikerInnen und angebliche
ExpertInnen erneut erklären werden, wie wir mit ..."Was ihr getan habt einem von diesen meinen geringsten Brüdern, das habt ihr mir getan." Matt.25.
(24.3.2016) Aus Respekt vor den vielen Toten und Verletzten habe ich es als
richtig empfunden, am Tag des barbarischen Anschlags zu schweigen. Mein
Mitgefühl gilt den Familien und Freunden der Opfer von Brüssel. Die an dem
Terrorakt beteiligten müssen gesucht, verfolgt und wie jeder andere Verbrecher
vor ein Gericht gestellt und verurteilt werden.
Niemand hat...Asyl ist Menschenrecht
(21.3.2016) Rund 15.000 Menschen demonstrierten am 19. März in Wien gegen die
Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und die Festung Europa. Der
Demonstrationszug marschierte vom Karlsplatz über die Ringstraße zum Parlament
und dann weiter zum Haus der Europäischen Union in der
Wipplingerstraße.
In einer Vielzahl von Reden wurde die Flüchtlingspolitik der
öst...Grenzen auf für Menschen, die vor Krieg und Elend flüchten! Grenzen zu für Steuerflüchtlinge!
(20.3.2016) Rund 15.000 Menschen haben gestern in Wien für die Einhaltung
grundlegender humanitärer Prinzipien durch die österreichische Regierung
demonstriert. Auch KPÖ Bundessprecher Mirko Messner ergriff das Wort.
Nachfolgend seine Rede.
Oder das Video von der Facebook-Seite der KPÖ zum
nachhören.
Zunächst einmal im Namen des Bundesvorstands der KPÖ solida...Kriminalstatistik 2015: Zahl der Strafanzeigen ist erneut gesunken
(18.3.2016) Strache und das Boulevardblatt Österreich hetzen trotzdem
unbeirrt weiter
Gestern wurde die Kriminalstatistik für 2015 präsentiert. Das Ergebnis:
2015 wurden in ganz Österreich 517.870 Anzeigen erstattet, 2014 waren es
noch 527.692 gewesen. Auf ORF-Online war zu lesen: „Das vergangene Jahr brachte
damit die niedrigste Anzeigenzahl in den vergangen...KPÖ-Wien sagt "Ja zu Obergrenzen"
(16.3.2016) Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: „Die KPÖ hat sich schon
unmittelbar nach der Entsorgung des Menschenrechts auf Asyl durch die Regierung
klar und deutlich für Obergrenzen ausgesprochen. Wir meinen es braucht zum
Beispiel eine Obergrenze für Mieten, damit Wohnen leistbar ist beziehungsweise
wird. Wir meinen es braucht eine Obergrenze beziehun...Rassistische Wiederholungstäter an der Arbeit
(10.3.2016) Gestern hetzte das Boulevardblatt „Österreich“ mit dem Thema
„sexuelle Übergriffe durch Ausländer“, heute legt das Blatt nach mit
„Algerier mit meisten Straftaten. Jeder 2. Asylwerber wird wegen Straftat
angezeigt“ (siehe Foto).
Ein angeblicher Experte, so erfahren die LeserInnen auf Seite 12 von
„Österreich“, hätte die Zahlen des Sicherheitsberic...