(11.7.2008) Der Bundesausschuss der KPÖ wird dem Bundesvorstand der Partei, der am 19. Juli tagen wird, die Orientierung auf eine eigenständige Kandidatur vorschlagen - so die KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner und Melina Klaus heute nach Ende der Tagung des KPÖ-G...
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(11.7.2008) Der Bundesausschuss der KPÖ wird dem Bundesvorstand der Partei, der am 19. Juli tagen wird, die Orientierung auf eine eigenständige Kandidatur vorschlagen - so die KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner und Melina Klaus heute nach Ende der Tagung des KPÖ-G...
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(4.7.2008) Die KPÖ bekräftigt ihr Interesse an der Herausbildung einer linken Wahlplattform zu den bevorstehenden Nationalratswahlen; das offensichtliche Problem, das auf dem Weg dahin zu lösen sei, ist nach Meinung des Bundessprechers der KPÖ Mirko Messner kei...
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(27.4.2008) Was eine Stärkung der parlamentarischen und außerparlamentarischen Linken, selbst unter Bedingungen einer Großen Koalitiion, bewirkt, kann man zur Zeit beim großen nördlichen Nachbarn gut erkennen.Wer abends durch die deutschen Fernsehsender zappt, d...
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(20.3.2008) Die BundessprecherInnen der KPÖ, Melina Klaus und Mirko Messner, präsentierten heute auf einer Pressekonferenz die Position der KPÖ zur gegenwärtigen Koalitionskrise und innenpolitischen Situation. Außerdem luden sie zur Bildung einer Wahlplattform e...
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(8.3.2008) Nach Bregenz und Oberösterreich wird nun also auch Graz als dritte größere Gebietskörperschaft in Österreich von einer Koalition aus ÖVP und Grünen regiert. ÖVP-Bürgermeister Nagl mit grüner Krawatte und die Neo-Vizebürgermeisterin Rücker mit schwarz...
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(8.2.2008) Das Innenministerium ist bekanntlich ein Schlüsselressort: Das gilt für die Gewalt über die Exekutive, für die Überwachung der BürgerInnen und offensichtlich auch für Machtmissbrauch, wie jetzt die Causa Haidinger anschaulich beweist.
Da werden We...
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(19.1.2008) Neuerlich zurückgewiesen wird von der KPÖ der von der SPÖ mit auffallender Zurückhaltung zur Kenntnis genommene Vorstoß der ÖVP für ein Mehrheitswahlrecht: Dahinter stehen nicht politische Gegensätze oder grundsätzliche Unterschiede der Großpart...
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