Meinungen

Auf schmalem Grat:
Eine Linkspartei zwischen Regierung und Opposition

Diskussionsbeitrag auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin (13.1.07)

Nach der Gemeinderatswahl Anfang 1998 stand die KPÖ Graz plötzlich vor einer neuen Herausforderung: In Folge des Wahlergebnisses hatte unsere Partei nicht nur vier Sitze im Gemeinderat (Stadtparlament), sondern auch einen Sitz im Stadtsenat (Stadtregierung). Möglich wurde dies durch eine Regelung in unserer Verfassung, welche auf kommunaler Ebene allen Wahlparteien mit einem entsprechenden Ergebnis Regierungssitze einräumt. Etwas, was in der KPÖ Graz nicht nur ungetrübte Freude auslöste. ...weiter

Zweisprachige Ortstafeln sind ein muss

Der Kärntner Landeshauptmann will seinen Kärntner Freiheitlichen, dem BZÖ und sich selbst die politische Zukunft sichern - und befindet sich dazu auf einem nationalistischen Vergangenheitstrip; unter Brechung gültigen Rechts weigert er sich nicht nur, ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs umzusetzen, sondern verhöhnt es und macht es lächerlich. ......weiter

Vier Grundwerte eines neuen Kommunismus

Ich glaube, dass es am besten ist, wenn wir unsere "Visionen" zunächst beschreiben, indem wir die Werte erläutern, für die wir uns einsetzen. Dadurch wird nicht nur eine Zukunftsperspektive skizziert, sondern auch ein Anspruch an unsere gegenwärte Praxis und Lebensführung beschrieben.
Walter Baier zu 4 Grundwerten eines neuen Kommunismus. ....weiter

Wir müssen weiter lernen

Melina Klaus und Mirko Messner, die am 11. März 2006 zu Bundessprechern der KPÖ gewählt wurden, über Erwartungen und Vorstellungen sowie zu Schwächen und Stärken der KPÖ ......weiter

Politische Perspektiven der KPÖ-Graz

Seit dem 2. Oktober 2005 hat sich für unsere Arbeit in Graz viel verändert. Das bedeutet aber nicht, dass wir als Gemeinderäte und Stadträtinnen in die "2. Reihe" im Verhältnis zum Landtagsklub gerückt wären. Ich sehe die Präsenz der KPÖ im Landtag und die Initiativen, die von dort ausgehen, im Gegenteil als eine Bereicherung unserer Arbeit. So ist es jetzt zum Beispiel möglich, Verhandlungen für eine bessere Wohnbauförderung auf beiden Ebenen zu führen. ......weiter

Wer verdient Existenzsicherheit?

Die erlebte Prekarisierung, der erlebte Gang aufs Sozialamt, die erlebte Arbeitssuche, die erlebte Suche nach Betreuungs- oder Pflegeeinrichtungen, die gelebte Planungsunsicherheit in befristeter Beschäftigung, ... gerade Frauenalltag macht deutlich wie drängend und dringend die Frage nach sozialer- und Existenzsicherheit gestellt werden muss! Also wie jetzt? Wie jetzt auf Prekarisierung, Unsicherheiten, Nöte reagieren? Wie soziale Absicherung gewährleisten? Wer 'verdient' sich wie den Anspruch darauf? ......weiter

Kommunales Eigentum als wesentlicher Faktor der öffentlichen Daseinsvorsorge

Referat auf dem Symposium "Öffentliches Eigentum", Leoben 24. 6.06

Kommunales Eigentum hat seinen Ursprung nicht - wie man meinen wollte - in der Arbeiterbewegung, sondern wurde bereits viel früher von der städtischen Bürgerschaft, Kaufleuten und Gewerbetreibenden gegründet.. ..........weiter

Kein Verkauf von ÖIAG-Anteilen

Der einzig sinnvolle Kernaktionär ist der Staat, meint Leo Furtlehner, Bezirksvorsitzender der KPÖ-Linz, im Gespräch mit der "Volksstimme".

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Alternativen zum Angriff auf den Sozialstaat

Ich sehe zwei Gründe für die Diskussion um den Sozialstaat. Erstens geht es dabei darum, Budgetlöcher zu stopfen und die Maastricht-Kriterien zu erfüllen. ...weiter

Privatisierung - wieso, wozu?

Im Katalog der Grausamkeiten, den die blau-schwarze Regierung seit ihrem turbulenten Amtsantritt beschlossen und zum Teil bereits verwirklicht hat, spielt die Privatisierung öffentlichen Eigentums und staatlicher Einrichtungen eine wesentliche Rolle.
Warum?.... weiter